Fundstücke CXXVIII

In Kambodscha wird ein geplantes Gesetz zur Regulierung der NRO wohl vor allem dazu dienen, eine wichtige Qelle der Kritik gegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen auszutrocknen, meint die Asia Times.

Hoffnung auf eine neue hybride Hochertrags-Reissorte aus China macht Xinhua.
Der Dalai Lama macht sich Sorgen um seine Wiedergeburt. Xinhua erklärt, warum. Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur macht darauf aufmerksam, dass "seit 1653" kein Dalai Lama "ohne die Zustimmung der chinesischen Zentralregierung" bestimmt worden sei.

Ja, das auf dem Bild ist ein Stau - aber es ist auch eine Demo. So demonstrieren die Menschen in Bahrain neuerdings. Denn schon lange ist klar, dass sämtliche herkömmlichen Demonstrationen mit allen Methoden niedergeschlagen werden, die die moderne Aufstandsbekämpfung zu bieten hat.
Hat tip Chris Blatman.
13 Ärzte und Pfleger, die (ihrem hippokratischen Eid entsprechend) verletzte Demonstranten behandelt haben wurden zu 15-jährigen Haftstrafen verurteilt (Aljazeera). Sieben weitere bekamen fünf bis zehn Jahre Knast für ihre Hilfsbereitschaft.

Der Irak hat die erste Tranche von insgesamt drei Mrd. US-Dollar nach Washingtin überwiesen. Was das zerüttete Land dafür bekommt? F16 Kampfbomber. Al Jazeera hat die Story, und der Hinweis kam vom Netzwerk Friedensinitiative.

Ghana will die Hexen-"Camps" abschaffen. Das betrifft etwa 1000 Frauen und 700 Kinder, die in sechs dorfähnlichen Gemeinschaften leben müssen - keineswegs freiwillig. Quellen: CSM, Ghana News Agency. Daily Beast bietet eine kurze Fotoserie.

Sambia: Oppositionsführer Michael "Königskobra" Sata hat die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Den Spitznamen trägt Sata wegen seiner gefürchtet scharfen Zunge. Die Wahlen waren von Tumulten begleitet gewesen, und die Bekanntgabe der Ergebnisse sehr zögerlich verlaufen. Trotzdem ist dies ein weiterer Schritt zu demokratischer Normalität in Afrika.

Zu einer Farce dürften dagegen die Wahlen in Kamerun am 9. Oktober geraten. Der amtierende Präsident Paul Biya regiert seit 1982. Er hat die Verfassung ändern lassen, um ein drittes Mal als Präsidentschaftskandidat antreten zu können. Auch die Wahlkommission ist nicht unabhängig.

Es gibt eine neue, interessante Südwind-Studie: Arbeitsmigration westafrikanischer Frauen. Die Studie konzentriert sich auf die Arbeitsmigration von Ghanaerinnen, die nach Marokko und auch in die EU ziehen, und fragt nach den sozialen, ökonomischen und rechtlichen Verhältnissen, in denen Migrantinnen in den Zielländern leben.

Argentinien ist der Bank des Südens beigetreten (amerika21).

Der Krieg der Zukunft ist ein Krieg der Roboter. Das hat jetzt auch die New York Review of Books gemerkt.

In zwei jeweils 25-minütigen Videobeiträgen greift Aljazeera Kinderhandel in Nepal und Kindermorde im Zusammenhang mit Hexerei in Benin auf.

Der MediaWatch-Beitrag zu 911: 54 Marienstraße in Hamburg Harburg. Wem ist bekannt, dass Said Bahaji, einer der Täter von 911, nicht nur immer noch lebt, sondern auch immer noch nicht gefasst ist - während die halbe Al-Kaida-Führung schon längst ausgewechselt werden musste. Die Asia Times hat die Story.

Eine schrittweise Verbesserung der EZ weltweit macht die Studie "Real Aid: Ending Aid Dependency" aus. Die Abhängigkeit der ärmsten Länder von den Hilfsgeldern sinke langsam und die Qualität der Hilfe steige (ebenfalls recht langsam. nur 54 Prozent aller EZ-Mittel werden von dern Autoren der Studie als "wirkliche Hilfe" angerechnet. Hat tip "From Pverty to Power", wo auch eine gute Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse zu finden ist.

"The Global Partnership for Development: Time to Deliver", fordern die Vereintena Nationen dagegen in ihrem MDG Gap Task Force Report 2011. Dem kann man sich nur anschließen. Es sind noch vier Jahre bis die Millennium-Entwicklungsziele umgesetzt sein sollen, aber in manchen Bereichen (Müttersterblichkeit) wurden in den letzten zehn Jahren kaum Fortschritte erzielt.

Deutschland: Es freut, zu sehen, wie Expertise, die in der Lobbyarbeit für die Ärmsten der Welt nun hilft, die Politik zu durchleuchten, die uns selbst ganz unmittelbar betrifft. Und es freut, zu merken, dass viele NRO-KollegInnen nicht mit doppelten Standards arbeiten. Ein Beispiel ist folgender Blogeintrag der Erlassjahrkampagne zu einer (möglichen) Insolvenz Griechenlands: "Ackermanns Schwarzer Peter liegt schon längst in Berlin".

Der Fluch der bösen Taten

Kürzlich wurde die Immunität des ehemaligen US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld aufgehoben. Das eröffnet die Chance, ihn wegen seiner möglichen Mitwisserschaft in verschiedenen Folterungsfällen vor Gericht zu bringen. Entsprechende Klagen sind in Deutschland, Frankreich und Spanien anhängig.
Es lohnt sich, den Beitrag bei AlterNet in ganzer Länge zu lesen (Hat tip GPF.)

Dazu passt, dass Human Rights Watch von der kanadischen Regierung fordert, Ex-US-Vizepräsident Dick Cheney während seines aktuellen Besuches dort zu verhaften und anzuklagen (Standard). Die Menschenrechtsorganisation spricht von "eindeutigen Beweisen", dass Cheney in mindestens zwei Fällen in die Folterung kanadischer Staatsangehöriger in Syrien verwickelt war.

Sogar der ehemalige US-Präsident George W. Bush hat unlängt eine Reise in die Schweiz abgeblasen, weil er befürchtete, dort verhaftet zu werden.

Resterampe

Mit großem Trara hat Siemens grad verkündet, aus der Atomtechnologie aussteigen zu wollen (G-News dt.). Doch allzu genau nimmt es der Konzern mit diesem Versprechen wohl nicht. Ein paar Ladenhüter von der Resterampe würde man schon gerne noch verkloppen - nach Brasilien, selbstverständlich abgesichert mit einer Bürgschaft der deutschen SteuerzahlerInnen.

Die Hermes-Bürgschaft für den dritten Block des brasilianischen AKW Angra soll nun auf die Schnelle doch noch durchgewunken werden. Darauf macht Campact aufmerksam (hat tip INKOTA). Bei Campact heißt es dazu:

Nachkarten - aber richtig

MediaWatch kartet nach - ausnahmsweise. Wieder Gewalt im Jemen, melden deutsche Medien (G-News, dt.).

Dass saudische Panzer in das Land einfahren, um das Regime zu stützen, melden nur die Betroffenen, die Schiiten in Sanaa (und in Teheran). Gegen die richtet sich der Glaubenskrieg der ultraorthodoxen saudischen Wahabiten nämlich. Jetzt zeigt sich, wie "Die Stabilisierung einer Region (...) durchaus dazu bei[trägt], die Menschenrechte zu wahren – vielleicht nicht in dem Land, in dem man tätig ist, aber in den Nachbarländern". Wer erinnert sich noch? So rechtfertigte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) den Export deutscher Leopard Panzer nach Riad Mitte des Jahres.

Es wird enger am Nil

Ägypten und Äthiopien haben ein technisches Team zusammengestellt, das die Auswirkungen eines  Staudammprojektes prüfen soll. Das meldet Reuters. Das 4,8 Milliarden US-Dollar schwere Bauvorhaben soll am Blauen Nil kurz vor der Grenze zum Sudan verwirklicht werden. Die Kommission soll noch um Experten aus dem Sudan erweitert werden. Die Turbinen und weitere technische Ausrüstung im Wert von 1,8 Mrd. US-Dollar wird von chinesischen Banken finanziert. Die verbleibenden drei Mrd. sind aber doch ein ganz ordentlicher Bocken: Die Weltbank gibt das äthiopische BNE für 2009 (in Kaufkraftparitäten) mit rund 77 Mrd. US-Dollar an.

Dieser Entwicklung war letztes Jahr ein Vertrag zwischen sechs der neun Nil-Anrainerstaaten vorausgegangen, der eine koloniale Regelung außer Kraft setzen soll (Mediawatch berichtete): England hatte 1959 dafür gesorgt, dass eine ehemaligen Kolonien (Ägypten und Sudan) 90 Prozent des Nilwassers nutzen dürfen. Vor allem Ägypten fürchtet nun, dass die Nilpegel künftig  zumindest in trockenen Jahren sinken könnten. Auf der Website "Grand Millennium Dam" wird zwar betont, dass dieses Abkommen von Äthiopien nicht ratifiziert wird, bis eine neue ägyptische Regierung an den Verhandlungen teilnehmen kann. Dennoch ist es höchste Zeit für Gespräche, denn der Bau des Beton-Stauwerkes hat bereits begonnen. In rund drei Jahren soll der erste Strom produziert werden.

Der auch als "Grand Ethiopian Renaissance Dam" bezeichnete Staudamm soll 5250 MW Strom liefern (so viel wie vier, fünf große Kraftwerke oder 5000 große Windräder). Dafür wird der entstehende Stausee ein Volumen von 63 Milliarden Kubikmeter Wasser erreichen und damit einer der größten Afrikas sein. Zum Vergleich: Der gesamte Nilfluss transportiert jährlich etwa 84 Mrd. Kubikmeter Süßwasser in's Mittelmeer.

Und Äthiopien will schon in den nächsten zehn Jahren zwei weitere Dämme bauen. Zusammen genommen sollen dann 20.000 MW Strom erzeugt werden. Weitere Infos gibt es bei auch bei wikipedia (engl.). Das ostafrikanische Land bietet günstige Voraussetzungen für derartige Projekte, weil es nicht nur über relativ viel Wasser verfügt, sondern dieses auch aus großen Höhen durch enge Täler und Schluchten abfließt. Das macht den Staudammbau für die Energiegewinnung interessant.

Fundstücke CXXVII

Impunity (Straflosigkeit): Ein Film über Paramilitärs in Kolumbien der aber auch Kritik an einem Gesetz (für Gerechtigkeit und Frieden) übt, das eigentlich Versöhnung möglich machen sollte. Demnächst in Ihrem Lichtspieltheater. Den Auftakt macht Berlin (amerika 21).

Wahlen in Guatemala: Al Jazeera macht einen Kampf der "Narco elite vs oligarchy" aus. Im ersten Wahlgang konnte sich kein Kandidat durchsetzen - es wird angenommen, dass auch der nächste Präsident ohne eigene Parlamentsmehrheit regieren muss (amerika21). Die Stichwahl findet am 6. November statt.

Wer regiert eigentlich in Haiti? Na, Bill Clinton natürlich - jedenfalls beinahe. Eine formelle Regierung hat das Land immer noch nicht, dafür einen "Präsidialen Beirat", dem Clinton vorsitzt. amerika21 hat die Details.

Mediawatch ist sicher, dass  dieses Thema uns noch beschäftigen wird: In einem Interview mit dem Neuen Deutschland warnt Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Linken, davor, dass in Brasilien in den nächsten Jahren bis zu zwei Millionen Menschen umgesiedelt werden. Warum? Nun, 2014 ist dort Fußballweltmeisterschaft und 2016 Olympiade.

Wer erinnert sich noch an den Bombenanschlag in Abuja, der Hauptstadt von Nigeria vor einigen Wochen? Mittlerweile hat die Polizei des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas einen ziemlich schnellen Fahndungserfolg gemeldet. Es sei eine Bombenwerkstatt bei Abuja ausgehoben worden (Reuters).

Ghana will ein Anti-Korruptionsgesetz verabschieden. Das Gute daran: Es soll keine neue Behörde gegründet werden sondern die BürgerInnen sollen weitreichende Informationsrechte erhalten. Schecht ist, dass es noch eine Reihe umstrittener Klauseln gibt wie Ausnahmeregelungen oder die Frage, was die Auskünfte denn kosten sollen. Aljazeera ist das einen Hintergrund wert.

Guinea hat ein neues Bergbaugesetz verabschiedet (Reuters). Künftig sollen die Staatseinnahmen weit umfänglicher von dem Reichtum profitieren. Lag die Quote bisher bei 15 Prozent, soll sie künftig bis auf 35 angehoben werden können.

Aya: Ein Comic über das Leben in der Elfenbeinküste. Beim Afrikanet gibt's eine Besprechung. Hat tip dafür geht an Joachim aus Bonn.

Während in Marokko die Behörden nachrechnen, was den Staat die Vermeidung einer Erhebung gekostet haben dürfte, scheint sich in Tunesien zwei Monate vor der Wahl vor allem ein Gefühl der Verwirrung breit zu machen (beide Momentaufnahmen Reuters).Und in Ägypten hat die Militärregierung bereits jetzt mehr Zivilisten vor die Militärgerichtsbarkeit gezerrt als Mubarak in seiner ganzen Amtszeit. Laut Human Rights Watch haben schon 12.000 einen unfairen Prozess gekriegt; hat tip Global Policy Forum.

Die Abteilung für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten der Vereinten Nationen hat einige FAQs zur derzeitigen Entwicklung der Weltwirtschaft beantwortet.

Eine nette Reportage über angepasste Medizintechnik, die auch vor Ort entwickelt wird, bietet der Guardian. Hat tip Duncan Green.

Gemerkt? Die BP-Ölkatastrophe im Golf von Mexiko ist jetzt über ein Jahr her. Rückblicke wurden nicht für nötig befunden. Die New York Review of Books hat jetzt eine Nachlese veröffentlicht.

In Life and Style, Times of India, findet sich ein ganz interessanter Text über Jungfräulichkeit. "Virginity: Still a big deal?", wird da gefragt. Warum das hier aufgegriffen wird? MediaWatch ist davon überzeugt, dass eine unbeachtete aber rasante und radikale Modernisierung der Intimbeziehungen und eine Umwertung von Sexualität bei Menschen in dem meisten Entwicklungs- und Schwellenländern im Gange ist. Dazu trägt HIV/Aids wesentlich bei. Doch auch andere Faktoren spielen eine Rolle.

Deutschland: Südlink ersetzt den INKOTA-Brief. Nähreres dazu bei Entwicklungspolitik Online und INKOTA.

Das Neue Deutschland widmet sich einem entwicklungspolitischen Zombie: "Lieferbindung: Ineffektiv, aber üblich". Dass derlei Kritik immer noch nötig ist, kann nach einem halben Arbeitsleben doch ein wenig mitnehmen.

Bruttoinlandsglück

"Können wir das Bruttoinlandsglück steigern?" wird beim Project Syndicate gefragt. Und was dort zu lesen ist, erfüllt uns mit tiefer Freude:

In Bhutan gibt es eine Kommission für Bruttoinlandsglück unter dem Vorsitz des Premierministers, die alle politischen Vorschläge der Ministerien bewertet. Stimmt eine Maßnahme offensichtlich nicht mit dem Ziel der Förderung des Bruttoinlandsglücks überein, wird sie zur erneuten Überprüfung an das Ministerium zurückgesandt. Ohne die Zustimmung der Kommission kann sie nicht umgesetzt werden.

Es besteht also Hoffnung. Diese Vorgehensweise möchten wir nicht nur allen Entwicklungsländern dringendst zur Nachahmung empfehlen.

Die (nicht völlig) überraschende Antwort auf die Frage nach einem gesteigerten (nota bene: nicht wachsenden) Bruttoinlandsglück lautet denn auch: Ja, es geht. Aber die Antwort steht nicht beim Project Syndicate, sondern ganz woanders. "A more progressive tax system makes people happier" haben Wissenschaftler in einem Vergleich über 54 (!) Länder festgestellt. (Hat tip Nachdenkseiten.) Die Ergebnisse hat Science Daily zusammengefasst. Dort lernen wir, dass sich die Zufriedenheit einer Bevölkerung sogar proportional zur steuerlichen Progression zunimmt:

Deutschlands Entwicklungshilfe mit Herz

Dieser Post beginnt mit einem Nachtrag: Bereits im Juni ist in Berlin durchgesickert, dass Bundeswehr und die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) einen Kooperationsvertrag (Pressemitteilung des BMVg) geschlossen haben. Das berichtet Telepolis. Darin gibt es einige durchaus kribbelige Vereinbarungen. Unter anderem ist dort  von einem "Austausch von Informationen zu Einsatzgebieten und zu Regionen bzw. Ländern, in denen die Bundeswehr zukünftig voraussichtlich stärker gefordert sein wird" die Rede.

Auch will man sich gegenseitig trainieren und weiterbilden: Die GIZ soll "Soldaten zur Vorbereitung auf Auslandseinsätze über das entwicklungspolitische Umfeld im Einsatzgebiet" schulen und umgekehrt sollen die "Entwicklungshelfer von der Infrastruktur der Bundeswehr" profitieren. "Das gilt sowohl im Inland, wie bei vorbereitenden Trainings, als auch im Einsatzland selbst."

Fundstücke CXXVI

38 Massengräber in Indien, genauer, im indischen Teil von Kaschmir (G-News engl.). Bei uns haben das die taz und der Spiegel gemerkt. Es geht um 2730 Leichen, davon wurden 574 bisher als Zivilisten aus dem Umland identifiziert. Wie die Nachricht auf dem Subkontinent aufgenommen wurde, zeigen beispielhaft ein Beitrag aus der pakistanischen DAWN und der Times of India.

Die Financial Times Deutschland findet sich in der Rubrik "Wirtschaftswunder" ein Hinweis darauf, dass die maoistische Landreform den Grundstein zum heutigen relativen Reichtum der Menschen Chinas geführt hat.

Eine Analyse der durchaus cleveren Politik der angeblich so irren und steinzeitlichen Führung Nordkoreas liefert die Asia Times.

Da wird Google Street View in Palästina sicher einige Straßenzüge verpixeln oder noch einmal abfahren müssen: "Facebook group coordinates demonstrations alongside the route of Google’s vehicles", meldet Haaretz.

Bei der allgemeinen Siegesbesoffenheit der deutschen Medien (1, 2, 3, etc.pp.) scheint es zwecklos, den zynischen Charakter der NATO-Einsatzes in Libyen noch einmal zu betonen.
MediaWatch begnügt sich deshalb mit dem Hinweis darauf, dass die Rebellen zwar gerne mit britischen Spezialeinheiten kooperieren, den Einsatz unabhängiger Militärbeobachter aber strikt ablehnen. Ob das daran liegt, dass dann handfeste Beweise für ihre Gräueltaten an's Tageslicht kommen könnten? Auf die militärischen Probleme, die als nächstes zu lösen sind, weist die junge welt hin: "Wer sammelt die Waffen ein?" Entwicklungspolitik bietet eine gute Zusammenfassung der Kritik, die zum 1. September, dem Antikriegstag von verschiedenen Seiten vorgebracht worden ist.

Die für den 11. 9. vorgesehenen Wahlen in Gambia geraten zusehends zu einer Farce, meinen MenschenrechtlerInnen aus dem westafrikanischen Land. IRIN bringt einen ausführlichen Hintergrund. (Erfreulich: Das Netzwerk hat mittlerweile gemerkt, dass man ausgewählte und geprüfte Webinhalte durchaus verlinken kann und im Netz nicht nur mit dem eigenen Material arbeiten muss.)

Und wieder ein Puzzlestein: Die für Teeplantagen geeigneten Anbauflächen in Uganda werden aufgrund des Klimawandels um ein bis zwei Fünftel zurückgehen, warnen Klimaforscher. Der East African nimmt die Nachricht ernst.

Reuters bingt Details zur Geberkonferenz der Afrikanischen Union für die Hungersnot in Ostafrika und stellt einige der in Addis Abeba verbreiteten Zahlen richtig.

Wie Bildung sich auf das Heiratsalter und die Familienzusammensetzung von Frauen in Ostafrika auswirkt, beschreibt ein Feature des East African.

Warum Entwicklungshilfe Sinn machen kann (und in welchen Zeiträumen dabei gedacht werden muss), verdeutlicht eine Geschichte aus den USA (engl., hat tip Chris Blatman).

 'Jaja, es sind dieses Jahr schon über 1900 von denen im Mittelmeer ersoffen. Aber wir haben uns doch so prächtig amüsiert.' Angeblich war es Satire und die darf bekanntlich alles. Hoffen wir, dass es bei unseren Nachbarn jetzt ein paar weniger Geert-Wilders-WählerInnen gibt, immerhin wurde die Show "Weg van Nederland" von einem öffentlich-rechtlichen Sender ausgestrahlt.

Eines der letzten Tabuthemen nimmt sich der Freitag an: (Massen)Vergewaltigungen von Männern (durch Männer) im Krieg.

Deutschland: Der MediaWatchBlog hofft, dass alle seine LeserInnen ein frohes Zuckerfest gefeiert haben (FR online). Die pakistanische DAWN wartet mit einer Fotostrecke zum Fest des Fastenbrechens, Eid al Fitr auf.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will, dass die Bundeswehr künftig weniger Entwicklungshilfe macht und mehr Krieg führt. Der Spin läuft darauf hinaus, dass es sonst angeblich keiner machen will: Man werde "die deutsche Öffentlichkeit daran gewöhnen müssen, dass die Bundeswehr nicht zur Verfügung steht, Aufgaben zu übernehmen, die andere nicht erledigen wollen", zitiert Spiegel Online den Mann. Für die SoldatInnen soll es in Zukunft trotzdem mehr Krieg geben: "Nach de Maizières Ansicht werden die Anforderungen an die Bundeswehr, international auch militärisch Verantwortung zu übernehmen, wahrscheinlich steigen", wird bei SPON geschwurbelt.

Die Umwelt-Krieger

"The Warriors of Quijang" heißt ein neuer Dokumentarfilm von Ruby Yang. Darin geht es um ein Dorf in Zenttralchina, dass sich gegen eine Chemiefabrik wehrt. In den fünf Jahre dauernden Auseinandersetzungen verändern die Dörfler aber nicht nur ihre Umwelt sondern auch sich selbst:

Bekannt geworden ist der Regisseur mit dem Film "The Blood of Yingzhou District" in dem es um ein Jahr im Leben von chinesischen Aids-Waisen geht und der 2006 den Oscar für den besten Dokumentar-Kurzfilm erhielt:

Hat tip für den Hinweis geht an Klaus vom Asienhaus. Das Asienhaus bemüht sich derzeit um die Rechte für die deutschsprachige Untertitelung für "The Warriors of Quijang".