Eine Reportage von Ina Zeuch
Arm ist, wer sich arm fühlt. Oder wer als arm abgestempelt
wird. Die Weltbank-Gruppe hat sich das Motto "
Working for a world free
of poverty" gegeben und definiert als arm, wer weniger als 1,25
US-Dollar pro Tag verdient. Ende August zählte die Weltbank in einem
neuen Bericht 1,4 Milliarden Erdenbürger zu den Armen - jeder Vierte in
den sich entwickelnden Ländern gehört demnach dazu. Zuvor war ein Dollar
pro Tag die Richtschnur gewesen. Im westafrikanischen Land Guinea gibt
es nicht die krassen Gegensätze zwischen Arm und Reich wie in Indien
oder Brasilien. Aber nach Weltbank-Maßstäben leben 40 Prozent der
Bevölkerung in absoluter Armut. Der Schuldendienst verschlingt fast ein
Viertel der Exporteinnahmen des mit Rohstoffen gesegneten Landes. Um in
den Genuss eines Schuldenerlasses zu kommen, wofür politische und
wirtschaftliche Kriterien erfüllt werden müssen, hat die Regierung neue
Institutionen gegründet und ein Armutsbekämpfungsprogramm aufgelegt, das
von der GTZ unterstützt wird. Ina Zeuch hat das Land bereist und für
epo.de den folgenden Bericht verfasst.
Familie S. ist durchaus wohlhabend. Sie wohnt in einem großen
Gehöft am Ortsausgang von Labé in Zentralguinea. Sie besitzt zwei Autos,
beide Kinder fahren Mofas und besuchen das Gymnasium. Doch jeden
dritten Tag gibt es keinen Strom und oft wird auch dann keiner
geliefert, wenn er angekündigt ist. Zudem gibt es kein fließendes
Wasser, das daher jeden Tag in Kanistern herangeschafft wird. Deshalb
steht der Fernseher mit Videogerät oft verwaist im Schlafzimmer und der
Kühlschrank taut ständig auf. Die täglichen Mahlzeiten garen auf dem
Holzfeuer – eine alltägliche Situation in Labé.
REICH UND DOCH ARM
Auch
Guinea
ist eigentlich ein reiches Land: Es besitzt das größte Bauxitvokommen
der Welt, daneben gibt es reiche Vorkommen an Eisenerz, Nickel, Gold,
Diamanten sowie große Mengen Holz und fruchtbares Ackerland. Trotzdem
lag die nominale externe Gesamtverschuldung des westafrikanischen
Staates 2005 bei etwa 3,3 Milliarden US-Dollar. Die Abzahlung von
Schulden verschlingt derzeit etwa 23 Prozent der Exporteinnahmen.
Aber nicht nur der Staat, auch die Menschen sind bitter arm. 40 Prozent
der Bevölkerung leben in absoluter Armut, verfügen nur über höchstens
einen US-Dollar pro Tag. Im ländlichen Raum, wo fast 70 Prozent der
Bevölkerung leben, beträgt die Anzahl der absolut Armen sogar 53
Prozent. Das Land leidet darüber hinaus unter einer hohen
Inlandsverschuldung und zählt zu den am höchsten verschuldeten Ländern
der Welt, den sogenannten HIPC-Ländern (Heavily Indebted Poor
Countries). Deshalb war Guinea schon im Jahr 2000 für einen
Schuldenerlass vorgesehen worden.
Doch noch kann Guinea die vom Internationalen Währungsfonds (
IWF) und der
Weltbank
geforderten Bedingungen dafür nicht erfüllen. Zu diesen Forderungen
gehören auch die Möglichkeit demokratischer Partizipation und good
governance. Die aus dem Schuldenerlass frei werdenden Finanzmittel
sollen zur Armutsminderung eingesetzt werden. Dazu muss ein umfassendes
Konzept darüber vorliegen, wo und wie die Gelder eingesetzt werden
sollen. Seit Dezember 2000 arbeitet das Land deshalb an der Erstellung
eines Dokuments zur Strategie der Armutsminderung, des DSRP (Document
pour la Stratégie de la Réduction de la Pauvreté).
DIE ROLLE VON IWF UND WELTBANK
Die Armutsbekämpfungsprogramme (Stratégie de la Réduction de la
Pauvreté, SRP) wurden 1999 als neuer Ansatz zur Armutsbekämpfung vom
Internationalen Währungsfonds und der Weltbank entwickelt. Sie sehen
eine breite gesellschaftliche Beteiligung an der Erarbeitung und
Überwachung der Armutsminderungsstrategien vor. Bei der Erstellung des
DSRP haben IWF und Weltbank nur beratende Funktionen. Aber die Papiere
müssen zum Abschluss den Exekutivgremien beider Institutionen vorgelegt
werden und beeinflussen die Entscheidung über einen Schuldenerlass.
Dabei legen IWF und Weltbank auf folgende Aspekte besonderen Wert:
- wirtschaftliches Wachstum und Privatisierung,
- Dezentralisierung, also regionale Umsetzung von politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen sowie die
- Stärkung der sozialen Grunddienste.
Eine fruchtbare Zusammenarbeit mit den Gebern wird zudem nur durch eine
gute Regierungsführung ermöglicht. Der Schwerpunkt der
deutsch-guineischen Entwicklungszusammenarbeit ist seit jeher die
Stärkung gut funktionierender sozialer Grunddienste - und sie ist
deshalb stark in das DSRP mit eingebunden.
Ein Armutsminderungsprogramm umfasst drei wesentliche Bestandteile:
- Analyse der Armut
- Entwicklung einer angemessenen Strategie und Überwachung
- sowie Evaluierung der Umsetzung des Programms.
Derzeit stellt die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (
GTZ)
vor allem freie Politikberater für das DRSP und finanziert Workshops
und Fortbildungsseminare. Bei einem Schuldenerlass würden IWF und
Weltbank mit speziellen Unterstützungskrediten jeweils unterschiedliche
Reformen finanzieren, die Weltbank im öffentlichen Sektor, der IWF im
Bereich der Wechselkurs- und Steuerpolitik.
STÄRKUNG DER ZIVILGESELLSCHAFT
Zunächst aber unterstützen IWF und Weltbank in Zusammenarbeit mit der
GTZ seit Mai 2002 die nationale Strategie zur Armutsminderung ASRP
(Appui à la Stratégie de la Réduction). Das setzte einen vielfältigen
und schwierigen Prozess zwischen Staat und der im Aufbau befindlichen
Zivilgesellschaft in Gang. Denn der erste DSRP wies einige Schwachpunkte
auf, zum Beispiel die mangelhafte Beteiligung der Zivilgesellschaft und
eine unzureichende Zusammenarbeit mit den staatlichen Stellen, denen es
an Fachpersonal und guter Organisation fehlte.
Deshalb werden jetzt in einem zweiten Anlauf für das DSRP eine Vielzahl
von Fortbildungskursen, Workshops sowie Lang- und Kurzzeitberatungen
organisiert, um die vorhandenen Kapazitäten von staatlichen wie
nichtstaatlichen Institutionen in die Durchführung zur Armutsbekämpfung
voll mit einzubeziehen. Zur Verbesserung bei der Umsetzung und
Evaluierung der Armutsminderungsstrategie wurde 2001 eigens das ständige
Sekretariat für Armutsbekämpfungsstrategie SSRP (Sécrétariat Permanent
de la Stratégie de Réduction de la Pauvreté) gegründet, das der Aufsicht
des Wirtschafts- und Finanzministeriums unterliegt. Es arbeitet eng mit
dem Ministerium für Planung in Conakry zusammen, die beide wiederum eng
mit der GTZ kooperieren.
LABÉ ALS PILOTPROJEKT
Als
Pilotprojekt für das DSRP wurde die Heimatregion der Familie S., Labé,
mit seinen fünf Präfekturen ausgewählt. Denn einer der Schwerpunkte des
Vorhabens ist die Entwicklung der ländlichen Regionen, in denen weit
über die Hälfte der armen Bevölkerung lebt.
Der Distrikt zählt
zu den ärmsten Regionen des Landes: Mitten im hügeligen und üppig
grünen Fouta Djalon gelegen, leben dort fast 40 Prozent Arme. Die
Menschen sind in allen Lebensbereichen eingeschränkt - beim Zugang zu
Bildung, Gesundheitsdiensten und menschenwürdigem Wohnen mit fließendem
Wasser und Strom. Nur 19 Prozent der Menschen in Mittelguinea können
Lesen und Schreiben, die HIV-Aids-Rate hat sich zwischen 2001 und 2002
auf dem Land von 1,4 Prozent auf 2,8 Prozent verdoppelt.
Der
Zusammenhang von Bildung und Aufklärung ist offensichtlich, aber
vielfach sind gerade die Oberhäupter der Familien, die die familiären
Entscheidungen fällen, Analphabeten. Nur 42 Prozent auf dem Land
besuchen die Schule. Auch die Ungleichheit zwischen Männern und Frauen
zeigt sich in den ländlichen Regionen am deutlichsten: Von den erwähnten
70 Prozent Armen unter der Landbevölkerung sind gut 53 Prozent Frauen.
Während 67,6 Prozent Jungen eingeschult werden, sind es bei den Mädchen
nur knapp 40 Prozent.
FORTBILDUNGEN ZUR FÖRDERUNG LOKALER WIRTSCHAFTSENTWICKLUNG
Vom 7. bis 11. Mai 2007 tagte im Bürgerzentrum Labés ein zweites
Seminar zur lokalen Wirtschaftsentwicklung (Développement Économique
Local, DEL). Das erste hatte im Dezember 2006 stattgefunden. In
ganztägigen Vorträgen und Arbeitsgruppen diskutierten 38 Unternehmer und
Vertreter lokaler Verwaltung und Zivilgesellschaft fünf Tage lang
Vorschläge für die Gestaltung von Instrumenten zur Umsetzung und
Evaluierung einer armutsorientierten DEL-Strategie für die Region Labé.
Sie analysierten die staatlichen und privaten Wirtschaftsleistungen und
listeten die wesentlichen Hindernisse auf, die die staatliche Verwaltung
für lokale Unternehmen in den Weg legt. Zudem wurden hier
Situationsberichte von Delegierten aus allen fünf Präfekturen Labés
vorgestellt. Um ein konkretes Beispiel vor Augen zu haben, besuchten die
Teilnehmer am dritten Tag eine Parfümölfabrik in der Region.
"Damit die Beteiligung aller wichtigen Akteure am DEL-Prozess sicher
gestellt ist, werden die Berichte aus den Workshops an alle Teilnehmer
und alle zuständigen Personen für Fragen der lokalen
Wirtschaftsentwicklung in den Präfekturen und der Region verteilt",
erklärt Dr. Jim Bennett, freier Politikberater und Seminarleiter des
DEL-Workshops in Labé. "Zudem gehen die Informationen dem nationalen
Finanzministerium zu und werden an alle Geberorganisationen verteilt,
die in der Region Labé tätig sind. Über die Webseite des Permanenten
Sekretariats für die Strategie der Armutsminderung werden diese
Informationen auch der interessierten Öffentlichkeit zugänglich
gemacht."
Über die Wirkungen der
DEL-Maßnahmen äußert sich Bennett zurückhaltend: "Dazu liegen bislang
nur fragmentarische Informationen vor. Diese deuten aber darauf hin,
dass sich die Teilnehmer trotz der schwierigen Rahmenbedingungen sehr
engagieren, die in den Workshops gemeinsam erarbeiteten und abgestimmten
Aktionspläne wirksam umzusetzen"
BRENNPUNKTE VON UNTERENTWICKLUNG IN ARMUTSKARTEN
Um die geforderte Armutsanalyse leisten zu können, wurde eine erste
modellhafte Datenerhebung für ländliche Regionen in Labé durchgeführt.
Denn wer Armut erfolgreich bekämpfen will, muss wissen, wer wo arm ist.
"303 ländliche Gemeinden wurden monatelang von 40 staatlichen und
nicht-staatlichen Fachleuten bereist" berichtet Peter Hillen, Leiter des
ASRP-Projekts. Sie befragten die Menschen zum Stand der Entwicklung -
oder besser gesagt dem eklatanten Stand der Unterentwicklung der
Regionen: Über den Zustand der Straßen, ob es überhaupt welche gibt und
ob sie auch in der Regenzeit befahrbar sind, über ihren Zugang zu
Wasser, Gesundheitsdiensten und Schulen. Dabei ist jedoch noch nichts
darüber gesagt, wie die vorhandene Infrastruktur tatsächlich von der
Bevölkerung genutzt wird und in welchem Zustand sie sich befindet.
Mit diesen Daten wurde bereits eine erste Armutskarte zur Region Labé
erstellt. Denn mit solchen Karten, die die Brennpunkte der
Unterentwicklung nicht nur regional, sondern für ganz Guinea aufzeigen
würden, "könnten die Geber viel gezielter diejenigen Regionen fördern,
die es am dringendsten benötigen", erläutert Peter Hillen weiter. "Denn
solche Karten machen auf einen Schlag sichtbar, welcher Bereich in einer
Region am stärksten unterentwickelt ist und damit die meiste
Unterstützung braucht." Ehrgeiziges Ziel dieses Projekts ist es, in
Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Planung einen Armutsatlas zu
erstellen, der auch die HIPC-Länder Niger und Tschad mit einbeziehen
soll.
DIE MILLENIUMS-ENTWICKLUNGSZIELE FÜR GUINEA
Wird
die guineische Armutsbekämpfungsstrategie, also das DSRP von IWF und
Weltbank akzeptiert, könnte das Land den dringend notwendigen
Schuldenerlass erhalten. Damit könnte die Umsetzung für das auf Guinea
zugeschnittene Programm zur Armutsminderung (Programme pour la Réduction
de la Pauvreté, PSRP) in die Wege geleitet werden. Das hofft auch
Mamadou Alpha Diallo, technischer Assistent der GTZ im DSRP-Projekt in
Conakry: "Das gemeinsame Vorhaben von IWF und Weltbank soll die neue
Basis für die Aufnahme Guineas in den Schuldenerlass der HIPC-Initiative
bilden, mit dem dann ein PSRP aufgelegt werden kann".
Die konkreten Zielsetzungen sind an die Millenniums-Entwicklungsziele angelehnt. Für Guinea würde das bedeuten, dass
- die Kindersterblichkeit bis 2010 um 50 Prozent auf 70 Todesfälle unter 1000 Kindern unter fünf Jahren gesenkt,
-
die Müttersterblichkeit von 300 Todesfällen je 100.000 Lebendgeburten
im Jahr 2005 bis 2010 auf 200 reduziert werden soll und100 Prozent statt
wie bisher nur 80 Prozent der Bevölkerung in 2010 Zugang zu sauberen
Trinkwasser bekommen soll.
- Außerdem soll die finanzielle Armut
in den ländlichen Regionen von 40 Prozent in 1995 auf 30 Prozent im Jahr
2010 vermindert werden.
Auch die Einschulungsrate und
die Abschlussquoten für die Grundschule sollen erheblich verbessert
werden. Doch der Weg bis zur Erreichung dieser Ziele ist noch weit, denn
good governance ist bei weitem keine Selbstverständlichkeit in Guinea.
Die Willkür des Präsidenten
Lansana Conté
empörte die guineische Bevölkerung so sehr, dass sie im Februar 2007
durch einen mehrwöchigen Generalstreik eine Regierungsumbildung erzwang,
bei der alle Ministerposten neu besetzt wurden. Der ungeliebte
Präsident allerdings blieb. Dennoch bleibt die Hoffnung, dass die
konstruktive Zusammenarbeit des guineischen Staates mit dem PSRP dazu
beiträgt, die Beseitigung der Armut endlich in großem Stil in Angriff
nehmen zu können.
Der Beitrag ist zunächst bei
Entwicklungspolitik Online erschienen.
Sollte das ein erster Schritt auf dem Weg zur Rückkehr zu einer Zivilregierung werden? Sekouba Konate, Der aktuelle Militärherrscher in Guinea macht der Opposition ein Angebot zur Bildung einer Übergangsregierung. ( Al Jazeera, Guinea Oye!, 2, 3, 4 Guardian). 
Paul Collier, Columnist with the Guardian Newspaper in London, asks whether the Putschists in Guinea are to blame for their coup d'etat. Coups "can take a society from bad to worse", he argues (Guardian, 15 January 2009). But the coup in Guinea could be different. "The challenge is not to suppress them but to harness them as a force for good". The junta on Thursday named a government "made up of military officers and technocrats three weeks after they seized power", according to the BBC. Junta leader Captain Moussa Dadis Camara made it clear that soldiers hold the key finance, justice, and defence portfolios. "No representatives from political parties have been appointed but former banker Mahmoud Thiam has been put in charges of the mines sector", recorded the BBC.
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