Mittwoch, 1. Dezember 2021

Spendenidee 2021

Jetzt zum Beginn der Adventszeit bittet MediaWatch alle LeserInnen, dieses Jahr an das Bündnis für einen gerechten Frieden zwischen Israelis und Palästinensern e.V. zu spenden. Seit fünf Jahren bemühen sich die Mitglieder des Bündnisses um

eine neue deutsche Palästinapolitik, die ihre faktische Unterstützung für den Landraub der israelischen Siedlungspolitik aufgibt und wirksame Maßnahmen gegenüber der israelischen Regierung ergreift, solange sie Völkerrecht und Menschenrechte mit Füßen tritt. Dazu gehören z.B. die Suspendierung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel und die Einstellung aller Waffenlieferungen.

Auf diesem steinigen Weg können die Mitglieder jede Menge Unterstützung gebrauchen. BIP bietet auch einen Blog, in dem man wesentliche Entwicklungen nachvollziehen kann.

Um an das Bündnis für einen gerechten Frieden zwischen Israelis und Palästinensern e.V. zu spenden, kann man einfach auf den kleinen Paypal-Button in der Kopfleiste der Webseite klicken oder folgende Bankverbindung nutzen: IBAN: DE43 2545 1345 0051 0579 58, BIC: NOLADE21PMT. Auch eine Fördermitgliedschaft ist möglich. 

Montag, 22. November 2021

Wer mit dem Feuer spielt....

Wie Peking das virtuelle Treffen zwischen dem chinesischen und dem US-amerikanischen Präsidenten beurteilt, können Interessierte bei der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua nachlesen. Der Text ist vergleichsweise umfänglich und lohnt die Lektüre. Wichtig:

President Xi stated China's principled position on the Taiwan question. He noted the new wave of tensions across the Taiwan Strait, and ascribed the tensions to the repeated attempts by the Taiwan authorities to look for US support for their independence agenda as well as the intention of some Americans to use Taiwan to contain China. Such moves are extremely dangerous, just like playing with fire. Whoever plays with fire will get burnt. The one-China principle and the three China-US Joint Communiqués are the political foundation of China-US relations. Previous US administrations have all made clear commitments on this question. The true status quo of the Taiwan question and what lies at the heart of one China are as follows: there is but one China in the world and Taiwan is part of China, and the Government of the People's Republic of China is the sole legal government representing China. Achieving China's complete reunification is an aspiration shared by all sons and daughters of the Chinese nation. We have patience and will strive for the prospect of peaceful reunification with utmost sincerity and efforts. That said, should the separatist forces for Taiwan independence provoke us, force our hands or even cross the red line, we will be compelled to take resolute measures.
Wenn es zu einem offenen Schlagabtausch um die Inselprovinz kommen sollte, kann also niemand behaupten, unwissend zu sein. Deshalb kann das Verhalten des Westens nur als vorsätzliches Zündeln interpretiert werden.

Dienstag, 16. November 2021

Fundstücke CCCIII

Nigeria: Die Zeiten des ungehinderten Umherstreifens auf der Suche nach Weideland in dem westafrikanischen Land sind vorbei, meint (wahrscheinlich etwas voreilig) der Guardian. Der Artikel beleuchtet die Frage staatlicher Reservationen für die bisher nomadisch lebenden Viehzüchter und ihre Herden. Konflikte zwischen ihnen und sesshaften Bauern hatten im Verlauf der letzten Jahrzehnte einige Tausend Tote gefordert (vgl. die unvollständige wikipedia-Aufstellung) aber weit, weit weniger als z.B. das absurde Waffenrecht in den USA.

Sudan: Die taz findet die Menschen im Sudan "mutig" weil sie trotz hoher Risiken weiter für eine zivile Regierung auf die Straße gehen. MediaWatch schließt sich dem vorbehaltlos an und rechnet mit einer Regierung des politischen Islam, falls sich die DemonstrantInnen tatsächlich durchsetzen können. Aber MediaWatch wird niemals einen Militärputsch schönreden, wie die taz das etwa im Falle Ägyptens getan hat.
Klar ist jedenfalls, dass die von der US-Regierung beförderte Normalisierungsdiplomatie zwischen dem Sudan und Israel jetzt in unsicheres Fahrwasser (Haaretz) gerät.

Israel hat mehrere palästinensische NRO zu Terror-Organisationen erklärt. +972 hat die Hintergründe. Das Magazin fordert ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft.
Die Lage in dem zerrissenen Land degeneriert schrittweise in eine Art Bürgerkrieg. Moshe Zuckermann sieht Israel in einer historischen Sackgasse

Libanon: Warum der Einfluss Saudi-Arabiens im Libanon wächst und was das mit der Hisbollah zu tun hat, analysiert Cradle (2). Bis zu den Wahlen im März 2022 hat das Land unruhige Zeiten vor sich.

Afghanistan möchte gern ein Pipeline-Projekt wiederbeleben, das in Turkmenistan starten und das Land sowohl mit Pakistan als auch mit Nordindien verbinden soll (krass & konkret).

Jemen: Nach Afghanistan zeichnet sich die nächste Niederlage einer von den USA gestützten Gruppe kriegs"williger" Länder ab. The Cradle bietet eine spannende - wenn auch etwas einseitige und optimistische - Analyse der Ereignisse sowie der aktuellen Lage. Festzuhalten bleibt: Dieser Krieg trägt aus Sicht der Houthis durchaus Züge eines antikolonialen Kampfes....

'Schland: Wenn Frauen und Kinder aus Syrien zurückkommen, ist die deutsche Justiz bei der Strafverfolgung ganz genau. Wenn aber alte weiße Männer zu uns kommen, die mutmaßlich Verbrechen an (linken) Oppositionellen in Lateinamerika begangen haben, wird Strafverfolgung hintenangestellt (Harald Neuber, Telepolis).

COP 26 ist keinen Kommentar wert. Al Jazeera bietet den besten Überblick über die Ergebnisse. Zu bedenken ist dabei jedoch, dass die Vereinbarungen weder völkerrechtlich verbindlich und schon gar nicht mit Sanktionen bewehrt sind..... 

"Soziale" Medien: Wohin die Reise in Bezug auf Kontrolle und Überwachung der sogenannten Sozialen Medien geht, macht China vor (SCMP).

Montag, 25. Oktober 2021

Fundstücke CCCII

Ecuador: Die Machenschaften des US-Ölmultis Chevron in dem lateinamerikanischen Land werden bei Makroskop expliziert. Interessanterweise kommen derlei Vorgänge nie zur Sprache, wenn es um "shrinking spaces" für die sogenannte Zivilgesellschaft geht.

Mali: Premierminister Choguel Kokalla Maiga wirft den französischen Truppen in seinem Land vor, "militante Gruppen" zu trainieren (RT). Völlig unabhängig davon, wie stichhaltig dieser Vorwurf ist, belegt er, dass die aktuelle Putschregierung offensichtlich nach wie vor fest entschlossen ist, den westlichen Einfluss in dem westafrikanischen Sahelland zurückzudrängen.

Algerien: Auch zwischen dem nordafrikanischen Land und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich kriselt es gewaltig (DW, Abdel Bari Atwan).

Irak: Es stehen Vorwürfe gegen die Türkei im Raum, Giftgas gegen kurdische Milizen eingesetzt zu haben (Telepolis). Ob gleichlautende Vorwürfe von 2018 verifiziert werden konnten, ist nicht bekannt. Dabei hat die Praxis offensichtlich Tradition.

Iran/JCPOA: Das Atomabkommen mit dem Iran ist tot. Warum, wird in Responsible Statecraft sehr, sehr gut erklärt. Unbedingt lesen. Dazu passt:

Israel stellt 1,5 Mrd. US-Dollar für Militärtechnik bereit, die geeignet ist, unterirdische Einrichtungen zu zerstören (krass & konkret). Es lässt sich an fünf Fingern ausrechnen, dass diese Aufrüstung speziell gegen den Iran gerichtet ist.

Indien: Kürzlich ist der Sprössling eines indischen Ministers mit seinem SUV offensichtlich in eine Gruppe demonstrierender Bauern gerast. Das hat einen Skandal ausgelöst, und die Opposition versucht Kapital daraus zu schlagen (Asia Times). Die indischen Bauern demonstrieren seit Ende 2020 gegen die weitere Deregulierung der Agrarmärkte auf dem Subkontinent (MediaWatch berichtete).
Doch keine deutsche NRO hat das letzte Jahr genutzt und eine Kampagne zu den Vorgängen gestartet, obwohl zentrale Anliegen in Bezug auf landwirtschaftliche Produktion und Handel berührt sind.

Taiwan: Zu Recht weisen die Nachdenkseiten darauf hin, dass die "Luftraum" bzw. die "Flugverteidigungszone" (engl.: ADIZ, Air Defense Identification Zone) der chinesischen Inselprovinz weit ins chinesische Festland hinreicht. Das kommt daher, weil sie von den USA festgelegt wurden. Erfreulicherweise gibt es eine gemeinfreie Karte zu dem Thema, die wir hier wiedergeben:

Steuerhinterziehung/Geldwäsche: Jenen LeserInnen, die sich wundern, warum sich MediaWatch nicht für die "Pandora-Papers" interessiert, sei die Lektüre eines Hintergrundberichts in den Nachdenkseiten empfohlen: "Wer bei den Pandora-Papers fehlt". (Selbst die neoliberal ausgerichtete NZZ stößt in dieses Horn: "Scheinheiligkeit beim Umgang mit Steueroasen".)

Datenschutz: Nicht nur die US-Armee sammelt fleißig biometrische Daten in allen Einsatzgebieten - teils mit unabsehbaren und möglicherweise schrecklichen Konsequenzen. Auch Hilfsorganisationen erfassen Daten von den Menschen, die sie unterstützen. Netzpolitik.org wirft einen kritischen Blick auf diese Praxis.

Kultur: Der auf Sansibar geborene Abdulrazak Gurnah hat den Literaturnobelpreis erhalten (ARD, Allafrica.com). Von dem Autor, der seit 1968 in Großbritannien lebt, hat Ihr/Euer MediaWatch-Redakteur auch irgendwann einmal eine Novelle gelesen; die hat aber keinen tieferen Eindruck hinterlassen.

Donnerstag, 14. Oktober 2021

Flüchtlingsarbeit in Bosnien

Wilde Camps, Polizeigewalt und brutale Pushbacks entlang der Flüchtlingsroute in Bosnien

Text und Fotos von Ina Zeuch

"Ins game gehen", so nennen die Geflüchteten ihre riskante Reise, wenn sie zu Fuß über die Grenze von Bosnien nach Kroatien aufbrechen. Wer dabei geschnappt wird, erleidet traumatisierende Gewalt. Viele Geflüchtete erzählen davon, wie sie brutal zusammengeschlagen wurden. Sie kehren mit nichts außer ihren Kleidern am Leib zurück. Rucksäcke und alle ihre Wertsachen und ihr Geld, das sie sich für ihre Flucht besorgt haben, werden ihnen abgenommen. Vor allem werden ihre Handys vor ihren Augen mit Fußtritten zerstört. 

Der kroatische Innenminister Vlaho Orepić dazu in einem Interview mit der Deutschen Welle im Februar 2017:„Die Balkanroute ist formell geschlossen. Was jetzt an den Grenzen außerhalb des Schengener Raums geschieht, sind illegale und kriminelle Handlungen, das ist Menschenschmuggel. Das hat nichts mit der Flüchtlingsproblematik zu tun.“

Das ist eine Steilvorlage auch für die bosnische Polizei, um Menschen auf der Flucht wie Kriminelle zu behandeln, was vom kroatischen Innenminister als „gute und saubere Arbeit“ bezeichnet wird: „Ich habe die Nachbarländer besucht, denn nur durch gute Zusammenarbeit kann man die illegalen Prozesse effektiv bekämpfen. Es ist wichtig, diesen Prozessen entgegen zu wirken. Dass kann man am besten durch gute und saubere Arbeit an den Grenzen sowie durch die konsequente Abschiebung der Personen, die illegal die Grenze überquert haben“, so Orepić weiter im Interview.

In Velika Kladusa - nur wenige Kilometer von der bosnisch-kroatischen Grenze entfernt - kampierten im September 2021 etwa 300 afghanische Geflüchtete auf einer Wiese entlang eines Maisfeldes, darunter viele Familien mit etwa 60 Kindern von einem Jahr sowie ältere Kinder, Jungen und Mädchen zwischen sechs und 13 Jahren.

Dienstag, 5. Oktober 2021

Fundstücke CCCI

China: IPG zeigt auf, dass die Story der Evergrande-Pleite auch als Geschichte erfolgreicher Regulierung der Großkonzerne im Reich der Mitte erzählt werden kann: "Das harte Durchgreifen der chinesischen Regierung gegen Evergrande illustriert ihr verändertes Motto: Wohlstand für alle statt ungebremstes Wachstum", schlussfolgert die IPG. Lesenswert.

Afghanistan, hier journalistische Sorgfaltspflicht: Einfach nur eine Sch...ente der New York Times ist die Meldung, wonach die Taliban Frauen den Zugang zu Universitäten verwehren (FAZ, ND, DLF, Welt u.v.m. haben abgeschrieben). Als Quelle dient ein nicht verifizierter Twitter Account, der angeblich dem Rektor der Uni von Kabul gehört. Die Story hat nur einen klitzekleinen Schönheitsfehler: Der Mann hat gar kein Twitter-Konto.... Beim Moon of Alabama gibt's die Details.

Westsahara: Das Gerichts der Europäischen Union (EuG) hat die EU verpflichtet, ihr Abkommen mit Marokko nachbessern, weil die »Zustimmung des Volkes der Westsahara«, der Sahrauis, fehlt (ND). (Ähnlich konsequente Urteile wären auch im Falle Israels wegen der besetzten palästinensischen Gebiete angemessen.)

Irak plant, russische S-300 Raketenabwehrsysteme zu kaufen (TASS). Dies ist ein ernstzunehmendes Vorhaben, wenn man die Tatsache berücksichtigt, dass das westasiatische Land nach wie vor von den USA besetzt (2) ist.

Hunger: Der Lebensmittelpreisindex der FAO lag Ende August 2021 etwa ein Drittel höher, als ein Jahr zuvor (hat tip Querschüsse). Ihr/Euer MediaWatch-Redakteur ist sicher, dass es bald wieder Brotpreisrevolten geben wird, so wie schon während der Finanzkrise 2008.
Damals ist es laut wikipesia in folgenden Ländern zu Unruhen gekommen: Ägypten, Bangladesh, Bolivien, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Jemen, Kamerun, Mauritanien, Marokko, Mexiko, Pakistan, Senegal, Sri Lanka, Südafrika und Uzbekistan.

AUKUS: Eine Analyse der Optionen, die der EU noch verbleiben, nachdem jetzt Australien, Großbritannien und die USA einen sicherheitspolitischen Durchmarsch gegen China anstrengen, bietet Herbert Wulf in IPG:

Die dritte Option wäre eine Rückbesinnung auf die EU als Friedensprojekt. [...]
Sinnvoller wäre es, wenn sich die EU aus dem militärisch dominierten geopolitischen Wettkampf mit „hard power“ verabschiedete. [...] Mit einer klar auf friedliche Konfliktaustragung orientierten Politik könnte die EU eine Alternative zu den an den Kalten Krieg erinnernden Aufrüstungsprogrammen sein.

Eine Stimme der Vernunft aus dem Institut für Frieden und Entwicklung der Uni Duisburg/Essen.

Corporate Accountability: Welche Erfahrungen zivilgesellschaftliche Organisationen dabei gemacht haben, große Konzerne wegen Menschenrechtsverletzungen anzuklagen, hat Corporate Justice in einer Studie "Suing Goliath" zusammengetragen. Dazu passt: 

Handel und Investitionen: Welche Voraussetzungen internationale Handels- und Investitionsabkommen erfüllen müssen, um die neuen gesetzlichen Pflichten zur unternehmerischen Sorgfalt in Menschenrechtsfragen ("Lieferkettengesetz") nicht zu untergraben, hat das Business & Human Rights Ressource Centre untersucht.

Klimaüberhitzung: Die Organisation erdölexportierender Staaten (OPEC) geht davon aus, dass der weltweite Ölverbrauch etwa 2035 seinen Höhepunkt erreicht und dann etwa zehn Jahre lang bei rund 46 Millionen Barrel pro Tag verharren wird (TASS).

Extraktion II: Einen selten Einblick in den weltweiten Uranmarkt gewährt die Asia Times. (Spoiler: Die Preise für das strahlende Schwermetall steigen derzeit wieder.)

Kultur in 'Schland: Eine gute - und gut verständliche - Kritik der neuen Ausstellung von Kunstwerken aus Entwicklungsländern im Humboldt-Forum bringt die FR: "Wer den kolonialen Blick noch nicht drauf hatte, hier bekommt er ihn beigebracht." Unbedingt lesen.

Geldwäsche: Die Verwicklungen der Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft DEG (eine Tochter der staatseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)) in die Aktivitäten von Schattenfinazplätzen beleuchtet die ARD. Erfreulich ist übrigens, dass sich zumindest bei der ARD der Ausdruck "Schattenfinanzplätze" mittlerweile gegen die allzu euphemistischen "Steueroasen" durchgesetzt hat.

Montag, 27. September 2021

Endlich eine Chance?

Ein Gastbeitrag von Ina Zeuch.

Saki lebt in Sarajewo (Bosnien) und nutzt regelmäßig die Angebote des Tageszentrums für Geflüchtete in Sarajevo, dem World Travelers Center (WTC). Das Zentrum wurde von Sanela Klepic ins Leben gerufen und wird von ihr geleitet.
Auch das Gespräch mit Saki fand dort am 17. September 2021 statt.


Hier können sich Geflüchtete aufhalten, sich informieren, ins Internet gehen und zwei Mal in der Woche am Englischunterricht teilnehmen. Ziel des Zentrums ist es, Geflüchtete auszubilden und ihren Aufenthalt innerhalb eines Jahres zu legalisieren. Saki ist einer der wenigen, die sich darauf eingelassen haben: Er will erst einmal nicht weiter flüchten oder sich mit zeitlich begrenzten Aufenthaltspapieren abspeisen lassen, um dann letztendlich doch abgeschoben zu werden. Er möchte sich qualifizieren und durch eine Ausbildung oder durch die Ausübung eines Jobs erfolgreich Asyl beantragen. Sanela, die Leiterin des WTC, die auch Gästezimmer für Touristen anbietet, um eine ökonomische Basis für den Unterhalt des Zentrums zu aufzubauen, möchte diesen Weg auch mit anderen Geflüchteten gehen. Ob dieses Konzept aufgeht, muss sich noch erweisen. Einen Kontakt zu einem engagierten Rechtsanwalt hat sie bereits gefunden. 

"Das 'Spiel' mit den vorübergehenden Aufenthaltspapieren zieht ja nur weitere Anträgen, Kosten für Rechtsberatung und Dolmetscher etc. nach sich. Es ist nur ein Aufschub, ein fake eines angeblich fairen Verfahrens. Bisher bekamen fast alle ihre Deportationspapiere", berichtet Sanela. "Das führt zu nichts. Deshalb haben wir uns diesen Weg überlegt." In Saki hat sie bisher den erfolgreichsten und ambitioniertesten Kandidaten für dieses Experiment gefunden.

Frage: Was hat dich bewogen, Dein Land, Deine Familie und Deine Freunde zu verlassen und dich auf die Flucht zu begeben?