Resterampe

Mit großem Trara hat Siemens grad verkündet, aus der Atomtechnologie aussteigen zu wollen (G-News dt.). Doch allzu genau nimmt es der Konzern mit diesem Versprechen wohl nicht. Ein paar Ladenhüter von der Resterampe würde man schon gerne noch verkloppen - nach Brasilien, selbstverständlich abgesichert mit einer Bürgschaft der deutschen SteuerzahlerInnen.

Die Hermes-Bürgschaft für den dritten Block des brasilianischen AKW Angra soll nun auf die Schnelle doch noch durchgewunken werden. Darauf macht Campact aufmerksam (hat tip INKOTA). Bei Campact heißt es dazu:

Jetzt spannt die Bundesregierung mit der 1,3 Milliarden-Bürgschaft für Angra 3 nun auch noch einen Rettungsschirm für die Atomlobby auf. Als wäre es nicht genug, dass die Steuerzahler schon für Banken bürgen müssen. Dabei ist das geplante Atomkraftwerk sicherheitstechnisch veraltet und wäre weder in Westeuropa, noch in den USA noch genehmigungsfähig. Allerdings haben es die Haushälter in der Hand, diesen falschen Kurs der Regierung zu stoppen, indem sie die Bürgschaft zurückweisen.

Die Bundesregierung hat bereits im Februar 2010 die Grundsatzzusage für eine Bürgschaft (...) erteilt (...). Die Finanzierung ist ins Stocken geraten, weil auch die beteiligten französischen Banken zusätzliche Sicherheitsanalysen gefordert haben.