Das A-Wort

Amnesty International hat in seinem jüngsten Bericht zur Situation das erste Mal das A-Wort (Apartheid) benutzt. Die Aufregung um den Vorgang war ebenso kurzlebig wie der Vorwurf "Antisemitismus" vorhersehbar war.

Angesichts des immensen Drucks, der in diesem Zusammenhang immer wieder aufgebaut wird, ist der Berliner Zeitung ihre unaufgeregte Einordnung des Vorgangs hoch anzurechnen (leider verborgen hinter einer Bezahlschranke). 

Übrigens hatte Human Rights Watch bereits Mitte 2021 sehr ähnlich lautende Kritik an die Adresse Israels veröffentlicht.

In Telepolis nimmt Norman Paech die Amnesty-Stellungnahme zum Anlass für eine Klarstellung. Denn keineswegs ist der Vorwurf der Apartheid an Israel der Skandal, sondern im Gegenteil die jahrzehntelange Geschichte der israelischen Okkupation, Landnahme und (versuchte) Unterwerfung der PalästinenserInnen. Hier der völkerrechtliche Kern (Links von MediaWatch) von Paechs Argumentation:

Apartheid ist kein Kampfbegriff, es ist ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" (Art. 7 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs von 1998) mit präzisen juristischen Tatbeständen.
Nach der "Internationalen Konvention über die Bekämpfung und Bestrafung der Apartheid" von 1973 "bezeichnet der Ausdruck "Verbrechen der Apartheid", der die damit verbundene Politik und Praxis der Rassentrennung und -diskriminierung, wie sie im südlichen Afrika betrieben wurden, mit einschließt, (...) unmenschliche(n) Handlungen, die zu dem Zwecke begangen werden, die Herrschaft einer rassischen Gruppe über eine andere rassische Gruppe zu errichten und aufrechtzuerhalten und diese systematisch zu unterdrücken."
Art. 7, Abs. 2, Lit. h des Römischen Statuts definiert das "Verbrechen der Apartheid" als "unmenschliche Handlungen (...), die von einer rassischen Gruppe im Zusammengang mit einem institutionalisierten Regime der systematischen Unterdrückung und Beherrschung einer oder mehrerer anderer rassischer Gruppen in der Absicht begangen werden, dieses Regime aufrechtzuerhalten."

MediaWatch empfiehlt, unbedingt den gesamten Beitrag von Paech bei TP nachzulesen. 

Dieser Blogeintrag ist von zwei Fotos eingerahmt, die geeignet erscheinen, die lange Geschichte des Unrechts ein wenig zu konkretisieren. Wenn man mit dem Mauszeiger darüber fährt, werden die Bildbeschreibungen sichtbar.