Fundstücke CLXXXI

Das ging fix: China hat beim Export entwicklungspolitisch wichtiger sowie klimapolitisch sinnvoller Schienenverkehrstechnologie rasant aufgeholt: China Railways stellt gerade eine etwa 450 Kilometer lange Trasse zwischen Istanbul und Ankara für Hochgeschwindigkeitszüge fertig (Xinhua Fotostrecke). Auch in Kenia bauen die Chinesen eine neue Bahnstrecke zwischen Nairobi und Mombasa (East African).

Ein indigenes Volk in Indien hat gegen den britischen Rohstoffkonzern Vedanta Ressources gewonnen: Der vor 10 Jahren mit der Regierung des Bundesstaates Odisha vereinbarte Bauxitabbau in den Niyamgiri-Bergen ist nun von Delhi untersagt worden (Survival International, G-News engl.). Die Regierung des Bundesstaates Odisha ist erbost und prüft eine Klage vor dem Obersten Gerichtshof. Sie hat dem Unternehmen überdies versprochen, die seinerzeit zugesicherten 150 Mio. Tonnen Bauxit (für eine bereits fertig gestellte Aluminium-Raffinerie) zu liefern (Business Standard).

Indonesien hat den Export von unbehandelten Metallerzen untersagt (mit vorläufigen Ausnahmen bei der Kupfererzförderung). Der Schritt war 2009 angekündigt worden, um dem Sektor Gelegenheit zu geben, Anlagen zu Erzaufbereitung, -konzentration und zur Metallgewinnung in Indonesien aufzubauen (G-News dt., Al Jazeera).

Die Moro Islamic Liberation Front und die Regierung der Philippinen haben einen Friedensvertrag unterzeichnet (Xinhua, G-News engl.). Die Umsetzung wirft allerdings noch Probleme auf: So ist etwa vereinbart, dass die islamistischen Kämpfer ihre Waffen an eine dritte Partei abgeben sollen, die sie zusammen mit Manila aussuchen sollen. Die Provinz, in der die muslimische Bevölkerungsmehrheit wohnt - jetzt Bangsamoro genannt - wird im Wesentlichen das südliche Mindanao umfassen und soll mit Sonderrechten ausgestattet werden. In der Region wird seit 43 Jahren gekämft und seit 2001 verhandelt. 1996 war ein erster Friedensvertrag geschlossen worden, der jetzt nachgebessert wurde.

Sich aus einem Militärpakt mit den USA zurückzuziehen, klingt hierzulande illusorisch, ist Anderenorts aber durchaus Praxis: Das Parlament Ecuadors hat beschlossen, die "Interamerikanischen Vertrag über gegenseitigen Beistand" von 1947 mit dem übermächtigen Nachbarn im Norden zu kündigen (amerika21).

Mit harten Bandagen wird in Lateinamerika um die Lufthoheit auf den Medienmärkte gekämpft (amerka21). Gesetze zur Verhinderung von Markt- und Machtmonopolen im Medienbereich gibt es mittlerweile in einer ganzen Reihe lateinamerikansicher Staaten.

Das Develoment Assistance Committee (DAC) der OECD erlaubt solche abstruse Zählweise, weshalb viele Kredite an arme Länder als Entwicklungshilfe deklariert werden. Eurodad hat eine Studie zu dem Thema vorgelegt (hat tip Global policy Forum).

Deutschland: Aus Enttäuschung über die ausbleibende substantielle, am Bruttosozialprodukt gemessen reale Aufstockung des entwicklungspolitischen Etats hat Sascha Raabe, der entwicklungspolitische Sprecher der SPD dieses Amt niedergelegt. Bundestagsabgeordneter bleibt Raabe jedoch (Neues Deutschland). Ergänzende Informationen bieten die welt-sichten. Beim Freitag gibt's ein Interview mit Raabe.