Mandat verlängert - Nutzen umstritten

Die Vereinten Nationen haben das Mandat der UN-Truppe MONUSCO in vollem Umfang um ein Jahr verlängert - gegen den Willen der Regierung in Kinshasa (Jeune Afrique, Yahoo News; bei AllAfrica gibt's ein Hintergrundinterview der Deutschen Welle).

Die derzeit 20.000 Mann starke Blauhelmtruppe ist seit 1999 vor Ort, aber die Regierung des zentralafrikanischen Landes ist seit längerem bemüht, die Truppenstärke deutlich (auf etwa die Hälfte) zu reduzieren. Stationiert sind die UN-Soldaten vor allem im Nord-Kivu (vgl. auch die schon etwas ältere Karte) aber auch in der Hauptstadt Kinshasa sowie in der Provinz Katanga im Süden des Landes. 100 Tote hat die Mission bis heute zu verzeichnen.

MediaWatch meint, dass man Frieden von außen bestenfalls sichern, nicht aber erzwingen kann, eine Erkenntnis, die sich mittlerweile sogar bis in die Stiftung Wissenschaft und Politik hinein verbreitet hat. Zwar schlug die von Tansania und Südafrika eingesetze Force Intervention Brigade (FIB) als Teil der  MONUSCO (Mission de l’Organisation des Nations Unies pour la Stabilisation en République Démocratique du Congo) die M23 nieder. Doch langfristig gelang im Kivu nicht einmal der Schutz der Zivilbevölkerung und die Entwaffnung von Rebellentruppen in zufriedenstellendem Maße (MediaWatch berichtete).

Kompliziert wird die Lage zusätzlich dadurch, dass im November diesen Jahres Wahlen stattfinden sollen. Dabei wird allgemein erwartet, dass Joseph Kabila trotz Widerstands eine Verlängerung seines Mandats anstrebt obwohl ihm die Verfassung nur zwei Amtszeiten zugesteht. Die Deutsche Welle unterstellt Kabila, dass er vor den Wahlen beweisen will, wie die Armee der DR Kongo auch ohne Hilfe von außen mit den Rebellengruppen im Kivu fertig wird. Sollte es den Spin-Doktoren in Kinshasa gelingen, die MONUSCO als Besatzer darzustellen, die gegen die Interessen des Landes handeln, könnte es für die Blauhelme noch ziemlich ungemütlich werden.