Wahlnachlese

Ok. Mutti hat gewonnen - behaupten zumindest alle obwohl es eine rot-rot-grüne Mehrheit im neuen Bundestag gibt. Und was sonst noch? Ein Blick in die einschlägigen Webseiten offenbart vor allem Diskussionen um mögliche Koalitionen für die künftige Regierung: Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün?

Klar - Dirk Niebel muss gehen, weil seine FDP die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr geschafft hat. Entwicklungspolitik Online weist zudem darauf hin, dass auch zwei bekannte grüne EntwicklungspolitikerInnen künftig nicht mehr im Parlament sitzen werden: Weder Ute Koczy noch Thilo Hoppe wurden von ihren bündnisgrünen Landesverbänden mit Listenplätzen ausgestattet, die ihnen nach der Wahlniederlage der Partei den Wiedereinzug in den Bundestag ermöglichen. Auch die ehemalige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) ist nicht mehr dabei.

Dagmar Wöhrl und Anette Schavan (CDU) haben ihr Bundestagsmandat dagegen behalten. Sascha Raabe, der Obmann der SPD im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird diesen Job wahrscheinlich weiter machen. Bei den Grünen muss Uwe Kekeritz für Kontinuität sorgen. Und auch Niema Movassat, Anette Groth  und Heike Hänsel von der Linken haben den Wiedereinzug in Berlin geschafft.

Entwicklungspolitik Online analysiert den neuen Bundestag in Hinblick auf die Abgeordneten mir Migrationshintergrund. Fazit: Es wird allmählich besser, aber immer noch sind die betreffenden Bevölkerungsgruppen unterrepräsentiert. Die Linke schneidet diesbezüglich mit Abstand am besten ab, die CDU am schlechtesten.

P.S.: Da es wahrscheinlich zu einer großen Koalition kommt, könnte Cornelia Füllkrug-Weitzel tatsächlich die nächste Entwicklungsministerin werden. MediaWatch prophezeit dem/der nächsten AmtsinhaberIn einen steinigen Weg bei der Verwaltung des Mangels und mühselige Abwehrschlachten um die weitere Militarisierung der Hilfe.