Mittwoch, 22. April 2020

Schuldenerlasse

Noch vor wenigen Tagen hatte MediaWatch bezweifelt, dass die Industrieländer substanzielle Hilfen für Entwicklungs- und Schwellenländer bereitstellen würden. Aber die Covid19-Krise scheint vieles möglich zu machen, was sonst monatelange zähe Verhandlungen braucht und nur unter zahllosen Vorbedingungen realisierbar ist.

25 Entwicklungsländer erhalten vom Internationalen Währungsfonds gewisse Schuldenerleichterungen (Katapult). Der IWF übernimmt deren Schuldenzahlungen für sechs Monate.
Ausgesucht für das Programm wurden u.a. Afghanistan, Burkina Faso, Mali, Niger und Tschad - alles Länder, die derzeit von Konflikten geprägt sind, die durch Krieg des Westens "gegen den Terror" befeuert werden. Und auch im Jemen ist der Westen über Waffenlieferungen an Saudi-Arabien engagiert.
erlassjahr.de meint: „Der Erlass des IWF beläuft sich auf gerade einmal 215 Million US-Dollar. Die Eingrenzung des IWF auf eine derart kleine Ländergruppe ist willkürlich und nicht zielführend.“

Geld verleihen tut der IWF natürlich nach wie vor und gerne: Grad hat Pakistan über eine Milliarde gekriegt. Hier scheint die eine Hand zu nehmen, was die andere ausgibt - vgl. dazu auch den nächsten Absatz(!).

Mit einem Umfang von 12 Milliarden US-Dollar gehe der Schuldenerlass der G7 "substanziell" über die IWF-Initiative hinaus und beziehe auch "wirtschaftliche Schwergewichte wie Ghana, Kenia, Nigeria und Pakistan" ein, lobt erlassjahr.de. Insgesamt geht es um 12 Mrd. US-Dollar.
Kann die Initiative auf die G20 ausgeweitet werden, würden 20 Mrd. US-Dollar zusammenkommen (DW) oder 25 Mrd. wenn die privaten Gläubiger auch mitmachen (erlassjahr.de).

Über 'Feinheiten' wie den Umstand, dass Indien sowohl zur G20 wie auch zu den G77 gehört, wird aber nicht weiter diskutiert (auch von erlassjahr.de nicht). Auch über Konditionalitäten ist nirgendwo ein Sterbenswörtchen zu lesen.

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