Freitag, 2. Oktober 2015

Die neuen Ziele; Zwischenruf

Über die neuen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) , die uns die nächsten Jahre bei der entwicklungspolitischen Arbeit begleiten werden, ist schon viel geschrieben worden. Man kann die Zielsetzung und Messung kritisieren (Baustellen der Globalisierung), mit dem Finger auf die anderen zeigen (wie es die Bundesregierung derzeit macht 1, 2) oder schlaue Überlegungen dazu anstellen, wie die Ziele am besten umzusetzen seien (Duncan Green, DIE). Globale Umverteilung und weltweit mehr Gerechtigkeit fordern, wie viele deutsche NRO dies tun, ist sicher sinnvoll (Entwicklungspolitik Online).

Geradezu brüllendes Schweigen herrscht allerdings bei der Frage, welche Beiträge eine moderne, von neoliberalen Altlasten befreite Wirtschaftspolitik leisten könnte und wie diese möglicherweise aussehen sollte. Auch empirisch hat hier scheinbar niemand etwas zu bieten. Welche Länder haben Fortschritte gemacht und mit Hilfe welcher Wirtschaftspolitik diese erreicht worden? Mit Freihandel, Deregulierung, Kaputtsparen? Wie hat China das gemacht? (Denn ohne die sagenhafte Erfolgsgeschichte Chinas hätte man die Millennium-Entwicklungsziele komplett in die Tonne kloppen dürfen...)

Zum Glück sind einige grundlegende Antworten bei Heiner Flassbeck nachzulesen, der en passant auch gleich die Interpretation des chinesischen Erfolgs von Seiten neoliberaler Liebediener zerlegt.

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