Fundstücke CCIII

Nigeria: Wer sich dafür interessiert, was in dem westafrikanischen Land - abseits von Aufstandsbekämpfung - auf humanitärer Ebene gegen die Boko-Haram-Plage unternommen wird, sollte sich in den Bericht von IRIN vertiefen. Über einzelne Aspekte dieser Arbeit hatte MediaWatch bereits berichtet. Bei der Beurteilung der Lage bleibt gleichzeitig eine gehörige Portion Skepsis angebracht - wie sie etwa im Neuen Deutschland zu finden ist.

Südafrika: Es gibt einige Aufregung um einen mit Russland vereinbarten Atomdeal (Mail and Guardian). Eine internationale Ausschreibung sei nicht erfolgt und der (noch zu ratifizierende) Vertrag enthalte zweifelhafte Klauseln. Allerdings kooperiert Südafrika im Bereich Atomtechnologie bereits mit Südkorea und den USA und hat auch Verträge mit Frankreich und China abgeschlossen.

Ägypten: Die Generäle möchten sich nicht festlegen. Nachdem sich die ägyptische Militärjunta kürzlich der russischen Solidarität versichert hat, werden jetzt deutsche U-Boot (G-News dt.) und französische Rafale-Kampfbomber (Telepolis) geordert.
Die Stiftung Wissenschaft und Politik stellt fest, dass Ägypten das Säbelrasseln gegenüber Äthiopien allerdings eingestellt habe - der Staudamm am Oberlauf des Nils sei ohnehin nicht mehr zu verhindern und Äthiopien werde als Partner wichtiger.

Palästina: Von den 5,4 Mrd. US-Dollar, die nach dem letzten Krieg zum Wiederaufbau für Gaza bereit gestellt werden sollten, sind erst 300 Mio. (rund fünf Prozent) überwiesen (Al Jazeera). Die Vereinten Nationen brauchen das Geld. Dringendst.

Sri Lanka: Wahlsieger Mithripala Sirisena ist zwar mit einiger Unterstützung der USA an die Macht gelangt (MediaWatch wies darauf hin). Doch ob er sich deshalb nun dazu hinreißen lässt, einer externen Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkriegs auf der Insel im Indischen Ozean zuzustimmen, darf bezweifelt werden. Die Asia Times hat die Details.

Indien wird AWACS-Systeme von Israel kaufen (Press TV). Kostenpunkt 1,5 Mrd. US-Dollar. 

Afghanistan: Die offene Intervention ist beendet - die Gewalt keineswegs (G-News dt.).

Nous sommes Civil Authority for Freedom of Choice (2) - Libanon.
Nous sommes Planned Parenthood, Missouri (2) - USA

Das Tax Justice Network schlägt eine sogenannte unitary taxation vor, damit multinationale Konzerne ihre Gewinne künftig nicht mehr willkürlich zu Steuervermeidungszwecken verschieben können (blog steuergerechtigkeit). Ein Arbeitspapier gibt es auch (engl., PDF).

Gabriel Felbermayer vom ifo-Institut kann sich nicht entscheiden: Ist das TTIP nun gut für Entwicklungsländer oder nicht? Gefunden hat den sicherlich ganz gut bezahlten Murks foodwatch.
Die Baustellen der Globalisierung weisen darauf hin, dass das Abkommen einen "Deregulierungswettbewerb im Finanzsektor" befeuern dürfte.

IRIN hinterfragt die Rolle von Prominenten beim Lobbying für Entwicklung erfreulich kritisch. Die Zielgruppe für den Einsatz von prominentem Personal sind danach allerdings meist eher Politiker als die BürgerInnen auf der Straße.

Yanis Varoufakis, der griechische Finanzminister hat einen absolut bemerkenswerten und sehr persönlichen Text veröffentlicht: "How I became an erratic Marxist" (Guardian) Unbedingt lesen! Wer mehr über Varoufakis' Einschätzung der aktuellen Situation in Europa wissen will, sollte "No time for games in Europe" (NYT) lesen; auf Deutsch bei den Nachdenkseiten.

Deutschland: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) widmet die aktuelle Ausgabe der Entwicklungszusammenarbeit.