Freitag, 2. August 2019

Mehr zum Thema

Tatsächlich verweigern zumindest Deutschland und Frankreich den USA die Gefolgschaft bei einem geplanten Marineeinsatz in der Straße von Hormus. Die Tagesschau lässt in ihem Beitrag aber doch lieber einen Kriegstreiber zu Wort kommen. Bei Welt-Online ist man natürlich sichtlich erbost und erinnert die geschätzte Leserschaft frei nach dem Motto "Mehr zum Thema" denn auch gleich an bessere Tage: "Zweiter Weltkrieg, Persischer Golf. So kämpften deutsche U-Boote vor der Straße von Hormus." Wen der Hafer sticht ...

Die Briten haben mittlerweile zwei Kriegsschiffe vor Ort, und London gibt sich kämpferisch (Independent).

Omid Nouripour, der außenpolitische Sprecher der Grünen hat bei diesem Thema übrigens eine rasante Wende hingelegt. Ende Juli kam von ihm (und anderen) noch ein durchaus kriegswilliges ja, aber unter EU-Flagge. Zwischenzeitlich scheint er aber erkannt zu haben, woher der Wind diesmal weht und nun will er "deeskalieren".

Eine europäische Marine-Intervention im Persischen Golf wird von der Wirtschaft gewünscht (SPON) und scheint auch nach dem Ausscheren der Briten nicht grundsätzlich ausgeschlossen... Bei der FDP glaubt man jedenfalls offensichtlich, die Regierung in dieser Frage vor sich hertreiben zu können.

Fazit: Trotz spürbarer Gegenwehr scheinen maßgebliche Kräfte in Regierung und Wirtschaft diesmal entschlossen, ein gewisses Stück "strategischer Autonomie" (Stiftung Wissenschaft und Politik) gegenüber Washington D.C. behaupten zu wollen. Ausdrücklich nicht unter der Rubrik "Mehr zum Thema" übernehmen wir für diesen Begriff aber die Definition der SWP (Hervorhebung die Red.):
Strategische Autonomie wird hier als die Fähigkeit definiert, eigene außen- und sicher­heitspolitische Prioritäten zu setzen und Entscheidungen zu treffen, sowie die institutionellen, politi­schen und materiellen Voraussetzungen, um diese in Kooperation mit Dritten oder, falls nötig, eigenständig umzusetzen. Dieses Verständnis umfasst das gesamte Spektrum außen- und sicherheitspolitischen Handelns, nicht nur die ver­teidigungspolitische Dimension.

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