Montag, 18. Mai 2015

Ist Nepals Verschuldung nach dem Erdbeben noch "tragfähig"?

Wenn die Politik Nepal beim Wiederaufbau wirklich unterstützen wolle, sollte sie dem Land im Himalaya zunächst vor allem zumindest einen Teil der 3,8 Mrd. US-Dollar Schulden erlassen, die derzeit in den Büchern stehen (Foreign Policy in Focus). (Vgl. auch Jubilee Campaign.) Den Löwenanteil halten mit jeweils 1,5 Mrd. US-Dollar die Weltbank und die Asiatische Entwicklungsbank. 2013 musste das zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt (LDCs) gehörende Nepal insgesamt 217 Mio. US-Dollar zurückzahlen. 2015 werden wieder 210 Mio. fällig. Dem steht jedoch im Wege, dass Nepal Verschuldung derzeit als "tragfähig" gilt und das Land nicht zu den hochverschuldeten armen Ländern (HIPCs) zählt. Genaue Zahlen finden sich bei erlassjahr.de.
Zum Vergleich: China hat seine Entwicklungshilfe für Nepal auf 124 Mio. US-Dollar jährlich aufgestockt. Die EU gibt zwischen 2014 und 2020 jährlich rund 51,5 Mio. Euro, Deutschland 2012/2013 insgesamt 37,5 Mio.

Ein gutes Instrument dafür könnte der grade (Februar 2015) eingerichtete Katastrophen-Bewältigungsfonds (Catastrophe Containment and Relief Trust, CCR) des Internationalen Währungsfonds (IWF) bieten. Seine Bewährungsprobe hatte der Fonds im Zusammenhang mit dem Schuldenmanagement für die von der Ebola-Seuche betroffenen Länder in Westafrika. Erlassjahr.de informiert dazu wie folgt:
Die Unterstützung des CCR fließt nicht wie andere Hilfsgelder in das betroffene Land, sondern sie übernimmt vielmehr dessen Schuldendienst an den IWF, so dass die ansonsten abfließenden Ressourcen im Lande bleiben.
Mittel aus dem Fonds (PDF) sollen laut IWF fließen, wenn entweder ein Drittel der Bevölkerung betroffen ist, ein Viertel der "produktiven Kapazität" oder ein Gegenwert von mehr als dem Bruttoinlandsprodukt eines Jahres zerstört wurde. Die letzte Bedingung ist in Nepal ohne Frage erfüllt. Doch erlassjahr.de warnt:
Im CCR geht ein ähnlich konstruierter, 2010 geschaffener Treuhandfonds auf, mit dem der IWF seinerzeit praktisch die gesamten noch ausstehenden Schulden Haitis nach dem verheerenden Erdbeben von Port-au-Prince gegenfinanziert hatte. Seither waren dessen Restmittel eher ziellos durch die IWF-Bilanzen gedümpelt. 
Und es dürfe
mit den freundlich gewährten Zuschüssen nicht darüber hinweg getäuscht werden, dass neben 100 Millionen durch den CCR gleichzeitig zusammen 230 Millionen US-Dollar in Form neuer IWF-Kredite an die von Ebola betroffenen Länder geflossen sind. Katastrophenhilfe auf Kredit - auch wenn diese konzessionär ist - ist fast nie eine gute Idee.

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