Dienstag, 21. September 2010

Unerwünschtes Selbstbewusstsein

Die taz kritisiert den Rückzug der deutschen Entwicklungszusammenarbeit aus dem Yasuni-Projekt in Ecuador. Das Blatt führt "Niebels gefährlichen Egoismus" auf den stetig betriebenen Rückbau der mulitalteralen Entwicklungshilfe zurück. Leider zeigt sich auch hier wieder, dass die Ökos auf dem sozialen Auge blind sind: In eine solche Kritik hätte unbedingt der Hinweis gehört, wonach es die (unbestätigte) Absicht gibt, die deutschen Mittel für den Globalen Fonds zu kürzen. epo hatte schon im Juli einen entsprechenden Hinweis veröffentlicht.

Aber vielleicht hat man ja auch nur kalte Füße bekommen, Ernst mit dem Klimaschutz machen zu müssen. Laut junger welt haben "Peru, Bolivien und Guatemala bereits ihr Interesse bekundet, gegen internationale Hilfsleistungen auf die Erschließung der Öl- und Gasfelder in ihren Ländern zu verzichten."

Dass man diesen zerstörerischen Schritt von Schwarz-Gelb auch ganz anders beurteilen kann, macht Lateinamerika 21 deutlich. "Berlin straft Ecuador ab", titelt das Online-Magazin, weil "Ecuadors Regierung unter Präsident Rafael Correa unlängst bekannt [gab], dass alle bilateralen Handelsabkommen gekündigt werden, die Quito dazu zwingen, Streitigkeiten mit privatwirtschaftlichen Akteuren vor internationalen Schiedsstellen zu schlichten. Betroffen ist (...) auch ein Vertrag mit Deutschland aus dem Jahr 1996."

1 Kommentar:

  1. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel will die Gelder für den Globalen Fonds 2011 tatsächlich kürzen. Niebel im DLF: "(...) im Bereich dessen, was der globale Fonds macht, können wir mindestens 50 Millionen Euro jährlich 1:1 bilateral umsetzen (...)". Das wäre ein Viertel der derzeit jährlich gezahlten Gesamtsumme. Hat tip geht an Oliver Moldenhauer.

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