Dienstag, 20. Februar 2018

Zweitschlagdoktrin

Viel Säbelrasseln haben wir aus München in den letzten Tagen gehört, viel vom Kalten Krieg 2.0 und der Bedrohung durch China und vor allem Russland.

Da lohnt ein Blick über den Gartenzaun der Bedrohungsszenarien. So zitiert etwa die Global Times einen Beitrag der chinesischen Diplomatin Fu Ying auf der Münchener Sicherheitskonferenz wie folgt:
A senior Chinese diplomat said Saturday that China is committed to the principle of non-first-use of nuclear weapon, expressing concerns about the danger of nuclear development at present at the ongoing Munich Security Conference (MSC).
"China maintains a very small nuclear arsenal, and China follows the policy of self-defense and minimum deterrence," said Fu Ying, a veteran diplomat and now chairperson of the Foreign Affairs Committee of the National People's Congress (NPC), China's top legislature. 
Tatsächlich beläuft sich das chinesische Atomwaffenarsenal auf geschätzte 270 Sprengköpfe gegenüber 6.800 russischen und 6.600 us-amerikanischen Sprengköpfen (vgl. Tabelle). Selbst die Force de Frappe ist größer als die chinesische Atombewaffnung.

Auch die Rede von UN-Generalsekretär Antonio Gueterres blieb in der deutschen Berichterstattung außen vor. Die Global Times zitiert den Portugiesen mit den Worten :
"Multilateralism is today more necessary than ever," UN Secretary-General Antonio Guterres told MSC participants, calling for building a true and strong multilateralism to address the challenges of present times, against the backdrop that the global security threats and conflicts have become more and more inter-related.
Und selbst Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird nicht mit der von ihr gelobten "Armee der Europäer" zitiert oder mit ihrem Apell an den "gemeinsame[n] Wille[n], das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen, wenn es die Umstände erfordern". Die Global Times serviert ihren LeserInnen lieber einen Hinweis von der Leyens, dass Europa lang anhaltenden Frieden nicht nur durch die - von der NATO geführten - Sicherheitsbemühungen sondern auch durch Entwicklung erreicht habe.

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