Sonntag, 6. November 2011

Was im letzten Monat sonst noch wichtig schien

Anbei einige Nachrichten aus den letzten Wochen, die noch nachgereicht werden wollten. Weil Aktualität derzeit nicht gewährleistet werden kann, werden in diesen getarnten Fundstücken nur Infos mit hoher Halbwertszeit nachgetragen:

Al Jazeera bietet ein ausführliches Special über Sklaverei im 21 Jahrhundert.

In den USA schlagen Privatunternehmen Profit aus den Abschiebeknästen für unerwünschte MigrantInnen. Menschenrechte sind nach Recherchen der New York Times ein Fremdwort in diesem Geschäft.

Das internationale Netzwerk Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network) hat eine Rangliste der schädlichsten Schattenfinanzzentren der Welt erstellt. Angeführt wird die Liste von der Schweiz, Deutschland rangiert auf Platz 9. Die Rangliste basiert auf dem Schattenfinanzindex (Financial Secrecy Index). Mit diesem Index werden 73 Länder und Gebiete nach dem Grad ihrer Intransparenz im Finanzsektor bewertet. Die Intransparenz wird anschließend mit dem Weltmarktanteil für grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen der Länder gewichtet.
In deutscher Sprache gibt es Darstellungen der Ergebnisse (und der Methodik) bei Entwicklungspolitik Online, beim Blog Steuergerechtigkeit und einen PDF-Download beim Global Policy Forum. Kaum überraschend sind fast nur Industrieländer, einige arabische Staaten und ausgemachte Steueroasen auf der Liste zu finden. Von den BRICS ist lediglich Indien auf Platz 25 vertreten. Weitere Entwicklungsländer sind: Uruguay (26), Liberia (29), Philippinen (33), Costa Rica (41), Guatemala (42), Ghana (44), Botswana (49).

Entspannter siegen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung: Die SPD-nahe Organisation betrachtet den Libyen-Feldzug der NATO als Erfolg und sähe gerne weitere Maßnahmen in dieser Richtung (Verletzung der Schutzverpflichtung als Interventionsgrund; Stichwort: Responsibility to Protect, r2p). Hat tip German-Foreign-Policy.com. Dabei zielt die Autoren darauf ab, die Entscheidung über r2p-Einsätze an Gremien zu delegieren, deren Entscheidungsmechanismen nicht unbedingt transparent sind. So kann die (gerade in Deutschland unpopuläre) Entscheidung, Krieg zu führen, künftig im Institutionendschungel vorbereitet (und vorentschieden) werden. In der Studie heißt es:
Die Obama-Administration hat [...] das so genannte Atrocities Prevention Board eingesetzt, welches ein hochrangig besetzter inter-ministerieller Ausschuss zur Verhinderung von Massenverbrechen ist. Auf diese Weise wird auf institutioneller und personeller Ebene Vorsorge dafür getragen, dass die Verhinderung von Massenverbrechen bei der Formulierung der amerikanischen Außenpolitik künftig ausreichend Berücksichtigung findet. Deutschland und andere EU-Länder sollten diesem Beispiel folgen und entsprechende Regierungs- und Parlamentskommissionen ins Leben rufen. 
Zeitenwende - nicht nur Chinas Wirtschaft wird immer wichtiger: Dieses Jahr rückt Brasilien zur sechstgrößten Volkswirtschaft der Welt auf (2440 Mrd. US-Dollar BNE) und überholt damit Großbritannien.

Handfeuerwaffen (small arms) aus Burundi verarbeitet Peter Ziska im Rahmen seines Symbiosis-Projektes zu plastischen Kunstwerken. Der Erlös aus dem Verkauf der Arbeiten soll Caritas-International zugiute kommen. Die Hilfsorganisation arbeitet schon lange in dem zentralafrikanischen Land. Hat tip geht an Entwicklungspolitik Online.

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