Staatsschulden: Null Problemo wenn die Wirtschaft brummt

FTD online macht sich Sorgen um die Verschuldung Indiens. Die Börse in Mumbai hat auf die Zahlen des Staatshaushalts 2010 positv reagiert; aus dem Ausland kommt allerdings Kritik. Diese könnte sich jedoch als obsolet erweisen, wenn es Indien gelingt, über einen längeren Zeitraum solides Wirtschaftswachstum zu erzielen. Dazu mehr von Paul Krugman:

Fundstücke LVIII

"Al Quaida", der Jemen und und die Militarisierung strategischer Seewege: Ein Essay von Michel Chossudovsky übersetzt vom Hintergrund.

Als PR-Problem betracht Welt online den militärischen Erfolg in Afghanistan. Wörtlich heißt es da:

Afghanistan kann an öffentlicher Debatte scheitern. Wenn es nicht gelingt, die negativen Debatten zu stoppen, könnten die Alliierten die Kampagne gegen die Taliban nicht in Afghanistan verlieren, sondern an der Heimatfront.

Dazu passt eine Analyse aus der Asia Times nach der die Eroberung der Kleinstadt Marjah in Helmand vor allem dazu dient, die us-amerikanische Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass nun eine "neue Ära" im afghanischen Feldzug begonnen hat.

Noch ein (ach soo vernünftiger und doch ewig-gestriger) Kriegsschreiber diesmal bei Zeit online. Der Standard hat zusätzliche Hintergrundinfos.

Zu propagieren, dass Iran in eine Form der Diktatur abschmiert, ist falsch. Die Asia-Times erklärt, wieso.

Weiterhin Fehlanzeige bei Landreformen in Südafrika. Dieser Mangel an Politik wird sich rächen und - wenn sich später einmal ein Populist des Themas annehmen sollte - zu selbstgerechter Aufregung im Westen führen.

Europäische Gewerkschafter schimpfen über das EU-Freihandelsabkommen mit Kolumbien (wo 2300 Gewerkschafter seit 1990 ermordet wurden). FR online weiß genaueres.

Lula setzt sich durch: Seine Arbeiterpartei schickt seine Wunschkandidatin und frühere Guerillera Dilma Rousseff in's Rennen um die nächsten Präsidentschaftswahlen in Brasilien (G-News).

Europa "fällt [hinter die USÀ und China] zurück" was die internationale Entwicklungspolitik angeht, ist  Zeit online überzeugt.

Das Thema (sozial und ökologisch verantwortungsvolle) Beschaffung durch die öffentliche Hand hat nun auch Spiegel online erreicht.


Und wieder ein Schlusslicht:
Der Spiegelfechter hat ein paar entlarvende Fotos von Entwicklungsminister Dirk Niebel während dessen Afrikareise in's Netz gestellt. Wer schon einmal im Süden gearbeitet hat, weiß, dass es schwer ist in der Hitze eine gute Figur zu machen. Aber um die Hitze geht es hier gar nicht....

[Unbeirrt fährt Niebel übrigens mit seiner Personalpolitik fort: Nachdem er einen Militär als Abteilungsleiter ernannt hatte, bekommt nun ein Ex-Mitarbeiter der Friedrich-Naumann-Stiftung ebenfalls einen Abteilungsleiterposten, obwohl der Mann im vergangenen Sommer das Putschistenregime in Honduras gegen Proteste in Schutz genommen hatte (German-Foreign-Policy.com).]

Steuern sind kein Raub

Der Name "Robin Hood Tax" für eine internationale Börsenumsatzsteuer beweist wieder einmal, wie weit sich NGO-Mittelschichtdenken von der Idee des sozialen Staates inzwischen entfernt hat: Denn trotz des Augenzwinkerns wird mit dieser Namensgebung suggeriert, dass es sich bei den (erhofften) Einnahmen um Raub handelt - wenn auch um edlen Raub.

Duncan Green ist begeistert, und auch Rainer Falk greift die Idee erfreut auf (2). Aber - ohne die Tobin-Steuer mies machen zu wollen: Solches Denken (und eine solche Kampagne) hat den Nachteil, dass die einzelnen Staaten sich - mit Verweis auf all die anderen Spielverderber - ihrer regulatorischen Verantwortung weiterhin problemlos entziehen können. Diese Gefahr ist überaus real (vgl. auch den Hickhack um den Ankauf der Steuersünder-CD).

Demokratisch vom Bürgerkrieg zum internationalen Konflikt

Eine umfassende Bestandsaufnahme der Situation im Sudan hat der Freitag aus einem seiner "Community-Blogs" in sein Angebot übernommen.

"Al Bashir to sign Dafur peace deal", meldet unterdessen Aljazeera: Entwicklungspolitik online meldet: Waffenstillstand nährt Hoffnung auf Frieden in Darfur. Damit ist ein wichtiger Baustein für die erfolgreiche Durchführung der allgemeinen Wahlen im April 2010 gelegt.

Allerdings ist damit keineswegs gesichert (2), dass die Wahlen (und das Referendum über die Unabhängigkeit des Südens im Januar 2011) tatsächlich mehr Frieden bringen werden. (In diesem Zusammenhang muss man auch an den äthiopisch-eritreischen Krieg kurz nach der eritreischen Unabhängigkeit erinnern: Dort ging es - materiell gesehen - um wesentlich weniger.)
Zum Abschluss noch je eine aktuelle Analyse der Sudan Tribune und eine der New Sudan Vision.

Die Spur der strahlenden Steine

Der Militärputsch im Niger (Allafrica), (AJE), (G-News), (ARD), (Spiegel Online), (NZZ), (Standard) ist ein passender Anlass, einmal einen Blick auf eines der schmutzigsten Geschäfte auf dem Planeten zu werfen: Uranbergbau im Niger (und in Afrika).

AntiAtomBonn berichtet: 

Nachdem die Uran-Preise jahrelang im Sinkflug waren, sind sie seit 2005 von 35 auf zeitweise bis zu 138 US-Dollar pro Pfund gestiegen.Damit wurden Uranminen wirtschaftlich wieder interessant. (...)Eine Ausweitung des Abbaus findet aber vor allem in Namibia, Malawi, Niger und anderen afrikanischen Staaten statt. Denn da es dort meist keine Umweltgesetzgebung oder Kontrollen geschweige denn Gesetze zum Strahlenschutz gibt, können Unternehmen ohne Rücksicht auf Umwelt und Sicherheit der Menschen Uran abbauen und radioaktive Abfälle an der Oberfläche lagern – was natürlich für die Unternehmen die Kosten stark senkt.

Global2000 Österreich beschreibt die Konsequenzen für die örtliche Bevölkerung:

Fundstücke LVII

"Kein Friede ohne die Nachbarn", meint die SZ zur aktuellen Entwicklung in Afghanistan. In seiner Beschränkung auf Indien und Pakistan greift der Kommentar aber deutlich zu kurz.

Springer findet, es sei "Zeit für den Regimewechsel im Iran" und hofft "Droht in Teheran ein Militärputsch?". Doch herbeischreiben kann Welt online wohl keines von beiden. Bis es soweit ist, lässt man sich dafür lieber die wunde Seele vom US-Botschafter in Berlin mit einer Lobhudelei über den tollen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan streicheln. Die ersten beiden Sätze lauten:

Ich weiß nicht, was mich mehr beeindruckt hat: die Soldaten der Bundeswehr oder die afghanischen Kinder. Schwer zu sagen.

Völlig unbeachtet geblieben sind die über 120.000 Menschen, die vor Kämpfen in DR Kongo in's Nachbarland Kongo-Brazzaville geflohen sind. Als einzige international bedeutende Quelle berichtet Aljazeera

Porfirio Lobo, der neue Präsident von Honduras, belässt den Putschgeneral im Amt, der seinen Vorgänger (Manuel Zelaya) hatte außer Landes schaffen lassen, möchte aber möglichst bald mit US-Präsident Obama sprechen.

Die EU hat die Freihandelsvereinbarung mit Sri Lanka wegen der Menschenrechtslage ausgesetzt.


Die Geberländer (auch Deutschland) erfüllen ihre Hilfzusagen im Bezug auf den Umfang der Entwicklungszusammenarbeit nicht, berichtet Entwicklungspolitik online. Afrika etwa erhält nicht einmal dei Hälfte der versprochenen 25 Mrd. US-Dollar. Siehe auch den Google-Presseüberblick und eine Grafik des Economist.
Die FR kritisiert indessen speziell die Personalpolitik Niebels, der einen Bundeswehr-Oberst als Abteilungsleiter im BMZ (2) einsetzt.


Beim Durchblättern von Fotoserien zur Eröffnung der 60. Berlinale fehlt Shahrukh Khan weil er erst einen Tag später anreiste. Interessanterweise ist dies bei Bild Online anders, wo ein geradezu hymnischer Kurzbericht  über den bekanntesten Menschen der Welt und eine Fotostrecke über seinen neuesten Film "My name is Khan" zu finden ist. Über die riesige Kontroverse, die der Film in Indien ausgelöst hat wird nicht berichtet. Hier noch eine Fotostrecke aus der pakistanischen Dawn. Das nebenstehende Foto von ihm stammt von www.bollywoodhungama.com.

Über das 7. indische Filmfestival in Stuttgart berichtet Entwicklungspolitik online.


Die Fundstücke diesmal mit Schlusslicht:
Angestellte der Firma Blackwater beschuldigen ihren Arbeitgeber, die US-Regierung besch..... zu haben. Es seien Kosten für Prostituierte, Alkohol und Spa-Erholungstrips geltend gemacht worden. Das ist an sich eigentlich keine Meldung wert. Doch für die Prostituierten haben sich die Blackwater-Leute richtig in's Zeug gelegt und "Morale Welfare Recreation" in Rechnung gestellt. Hat tip geht an wronging rights.

Ökopax und ethikchic

Der New Scientist hat sich um eine Einschätzung bemüht, wie "grün" eine Reihe großer Firmen in den Augen der Konsumenten sind, und wie nachhaltig die Produktion tatsächlich ist. Leider haben die KollegInnen den Energie- und den Rohstoffsektor völlig vergessen.... Im Text des Specials äußern sie sich dann jedoch noch zu Autoherstellern und Ölfirmen und bieten einen Methodenteil.

Nun kann man ja nicht nur bei Firmen kaufen, oft kann man auch sie selbst kaufen -zumindest kleine Teile von ihnen. Und auch solche Entscheidungen haben natürlich Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen. Hierzu gibt es natürlich fast unübersehbar viele Infos, aus denen hier einige rausgepickt wurden:

Viel Spaß!

Sicherheit ist scheinbar das wichtigste Stichwort in der bundesrepublikanischen Diskussion um die WM 2010 in Südafrika. Hier ein Interview mit WM-Organisations-Chef Daniel Jordaan aus der FR (auch) zu diesem Thema. Eine britische Firma hatte den Fußballfans sogar Schutzwesten gegen Messerattacken angeboten.

Es mag schon stimmen: Johannesburg ist nicht Bielefeld (zum Glück!). Dennoch und gerade deshalb wird es sicherlich ein großes Fußballfestival und -ereignis. Und ganz Afrika freut sich darauf, wie man dem Special im Mail&Guardian unschwer entnehmen kann.

Die erste große WM-Hymne kommt übrigens von einem somalischen Künstler, K'naan, dessen Song "Wavin' Flag" hier zu hören ist:

Danke für den Tipp, Atto!

Entwicklungspolitik Online bietet in Zusammenarbeit mit Don Bosco eine Fußball-Fototour durch Südafrika und zeigt die Lebensbedingungen von Jugendlichen: "Champions for South Africa". Auch interaktive Angebote für Jugendliche gibt es: "Join the game". Hier noch das gesamte Fußballangebot von epo.de.

Fundstücke LVI

"Why US defense spending keeps growing?", fragt Xinhua angesichts der 663,8 Mrd. US-Dollar in 2010. Auch die Sunday Times of India macht sich Gedanken um die Auswirkungen, die der ständig wachsende militärisch-industriellen Komplex auf die internationalen Beziehungen (und hier besonders die künftigen US-Waffenlieferungen nach Indien) haben wird.

Goodluck Jonathan übernimmt verfassungsgemäß komissarisch das Amt des kranken Umaru Yar'Adua. Damit ist zum ersten Mal ein Vertreter des ölreichen Ostens Präsident Nigerias. Ein Kommentar in NEXT und ein weiterer in der WOZ.

In Somalia muss die Regierung die Hauptstadt zurückerobern. Die Zivilbevölkerung flieht....

Die Sanierung (Räumung?) von Kibera (dem bei Nairobi, Kenia gelegenen, mit fast einer Mio. Einwohnern größten Slum Ostafrikas) thematisiert die tagesschau.

Da haben die Kollegen vom Freitag geträumt: "Plötzlich wird es ernst", titeln sie einen Kommentar über die neuerlichen Drohungen gegen Iran, den sie aus dem Guardian übernommen haben - ohne zu merken, dass sich der britische Autor seinerseits ziemlich ungeniert bei Stratfor bedient hat.... Eine gute Analyse hat der Freitag dann aber nachgeliefert.

Die Meldungen von der Front im "Krieg gegen den Terror" nehmen bizarre Züge an. Telepolis steuert aber auch einen wesentlich bedeutenderen Aspekt zur Debatte bei, der die Südsicht auf dieses Problem eindringlich verdeutlicht.

Nochmal eine lesenswerte Stellungnahme zur Frage von Burka-Verboten; nochmal taz.


Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel will die Entwicklungshilfe umpolen, ist der Freitag überzeugt und der Rheinische Merkur bringt ein Interview mit dem FDP-Mitglied.
Ein anschaulicher Bericht (aus Haiti) über die Praxis der Nahrungsmittelausgabe in Notsituationen ist in Welt-online zu finden.
Die "Charter Cities" des US-Ökonomen Paul Romer sind entwicklungspolitische Windfürze. Das hat sogar Spiegel Online gemerkt. Aber die Idee bildet die Hybris des Westens gut ab. Und sich Guantanamo Bay als Zehn-Millionen-Stadt unter deutscher Verwaltung (Kehrwoche in Orange?) vorzustellen, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.
Der Bonner Aufruf dokumentiert eine "Außenansicht" aus der SZ: "Afghanistan auf Dollars gebettet". Allerdings ist es Quatsch, so zu tun, als sei die schöne Knete auch sämtlich vor Ort angekommen. Und es ist politisch gefährlich, so zu tun, als handele es bei diesem Großversuch zur Legitimierung einer Besatzung tatsächlich um Entwicklungshilfe. (USA und NATO planen die mit 15.000 Soldaten größte Offensive seit Vietnam in Helmand, und die Menschen fliehen.) Doch erschreckend ist es schon, wie viel Kohle da rausgehauen wurde und wird. Hat tip geht an die Nachdenkseiten.


Nur China und Indien halten in der Weltliga der Windenergieerzeuger mit. Der Economist hat es grafisch aufbereitet.
Dass der indische Bundesstaat Bihar in den letzten fünf Jahren wichtige wirtschaftliche Fortschritte gemacht hat, ist ebenfalls im Economist nachzulesen.
Ein Feature über das Geschäft mit dem Rohstoff Haar bietet Aljazeera: "Hair India".

110 Journalisten in 2009 getötet - 735 in der letzten Dekade

Insgesamt 110 Journalisten wurden weltweit in 2009 getötet. Damit ist 2009 für Pressevertreter das tödlichste Jahr des ersten Jahrzehnts im 21. Jahrhundert. Von 2000 bis 2009 wurden insgesamt 735 Journalisten getötet.

Schaut man auf die Zahlen, zeigt sich, dass die meisten KollegInnen wohl den Versuch mit dem Leben bezahlten, Licht in's Dunkel des Kriegs gegen den Terror zu bringen. Aber auch in Ländern wie den Philippinen oder Kolumbien intervenieren westliche Truppen. Bürger- und Drogenkriege bedeuten ebenfalls erhebliche Risiken für Berichterstatter. Hier die Top Ten:

Kriegsschreiber

Manchmal fasst man es einfach nicht. Welt online empfiehlt US-Präsident Barack Obama zwecks Wiederherstellung guter Unfragewerte "eine dramatische Geste": Die Bombardierung des Iran. Der Autor heißt Daniel Pipes und ist Amerikaner.

Aber ähnlich Verharmlosendes fließt auch den deutschen Kollegen schon seit Jahren ganz locker aus der Feder: So findet der Freitag es ganz ok, wenn die USA verschiedentlich intervenieren: "Das kann sogar richtig sein – wenn es zeitlich befristet bleibt". Völkerrecht? Noch ein Zitat gefällig? Haiti und Afghanistan "sind von Katastrophen heimgesucht, die von eigenen Kräfte[n] nicht mehr bewältigt werden können". Aber - so dachten wir bisher - Afghanistan ist doch ein Kriegs- und kein Katastrophengebiet.

Eine nur wenig smartere Variante von stillschweigendem Einverständnis und Umdeuten eines Angriffskrieges bietet die Zeit: "Die Entwicklungspolitik der USA ist zurück" wird sich da gefreut. Darunter ein Bild eines GIs der sich im Angesicht säuertöpfisch guckender Iraker etwas in den Mund steckt. Die Bildunterschrift lautet: "Mit Hilfe von USAID wieder aufgebaut: Ein US-Soldat bei der Eröffnung des Shuhada-Fischmarktes in Bagdad."

Auch der - maßgeblich von der katholichen Kirche getragene - Rheinische Merkur kann das schon ganz gut: Zur Verstärung der deutschen Besatzungsmacht in Afghanistan heißt es: "Deutschland leistet künftig mehr". Und wir dachten noch, das sollte eigentlich heißen 'Deutschland verschärft (im Verein mit den Verbündeten) den Krieg'....

Fundstücke LV

Niema Movassat, Abgeordneter der LINKEN im Bundestag und Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel auf seiner Afrikareise begleitet. Seine kritischen Anmerkungen zu Niebels erstem Auslandseinsatz finden sich in einem Interview im Neuen Deutschland.

Tschad wünscht, dass die UN-Truppen abiehen, meldet Al Jazeera. Die UN hatten das EU-Mandat letztes Jahr übernommen. Die Truppe hat ihre Sollstärke von 5000 noch nicht erreicht, doch ihr Mandat läuft am 15. März aus. Einstimmig hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, das Mandat der AU-Truppe in Somalia um ein Jahr zu verlängern.

Der Economist sorgt sich um die "regionale Sicherheit" in Ostasien, da Japan China Avancen macht und von einer ostasiantischen Wirtschaftsgemeinschaft träumt. China hat die USA als wichtigster Handelspartner Japans abgelöst. Wenn das Blatt recht behält und der japanische Premier Hatoyama wirklich Nanking besucht, wäre dies tatsächlich ein Signal für eine Zeitenwende.

Das ZNet bringt eine Kritik der Medienberichterstattung über Haiti: "Großes Fernsehen, schlechter Journalismus". Welt Online wirbt da lieber direkt für einen positiven Umgang mit den "Kolonien der Neuzeit". Auch für die "Einheimischen" stehe der Begriff für "nachhaltiges Engagement". Hat tip geht an German Foreign Policy.

Der Westen will Jemen nicht helfen - höchstens militärisch. Die junge welt hat mehr und die FTD erklärt uns wieso nicht (2).

In Kolumbien wurde ein Massengrab entdeckt. amerka 21 und latina press sind die einzigen, die berichten.

P.S.: Der Dalai Lama ist nicht "das Oberhaupt der Tibeter". Es würde ja auch niemand auf die Idee kommen, Herrn Mixa oder Frau Käßmann "das Oberhaupt der Deutschen" zu nennen.

"Asien - Gewinner der [Finanz]Krise" meint die FTD und bringt fünf Länderberichte (China, Indien, Indonesien, Südkorea und Vietnam) zu dem Thema.

Die FTD gibt Tipps, wohin sich Kapitalflucht heuer noch lohnt. Auf der Liste fehlen allerdings viele mögliche Destinationen - auch bedeutende, wie etwa die City of London oder der US-Bundesstaat Delaware (die aber auf der Karte oben nicht verzeichnet sind). Deshalb hier noch eine nette Karte von Attac Österreich.


Ein Film, den man wohl nicht gucken muss, obwohl er vielleicht einiges über den Zustand Südafrikas vermittelt: "Skin". Der Mail&Guardian schreibt:

Skin is a story of family and the triumph of the human spirit. (...) Skin is based on the true story of Sandra Laing, an Afrikaaner child born with dark skin to white parents in the apartheid era.

Die Welt höhnt über den Misserfolg des chinesischen Films "Konfuzius" in China. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua geht ziemlich offen mit der Niederlage gegen den Blockbuster "Avatar" um.

Der Blog der New York Review of Books bietet einen netten Beitrag über das diesjährige Literaturfestival in Jaipur, Rajastan, Indien.

Für Freunde des gepflegten westafrikanischen Englisch:  Nigerian Internet Slangs. Hat tip geht an Chris Blattman.