Paranoia und Überwachungsskandale

O tempora, o mores: Osama bin Laden macht sich Sorgen um den Klimawandel und steht auf Chomsky (Al Jazeera).....

Bevor der "Krieg gegen den Terror" (zumindest hier bei uns im Westen) endgültig zu Paranoia und Überwachungsskandalen - also zu Geschichte - gerinnt, hier noch einmal der ultimative Auffrischungskurs von Volker Pispers. (Es sind fünf youtube-Clips von circa neun Minuten.) Viel Spaß!
Teil 1: http://www.youtube.com/watch?v=n4H_E8b-qmo
Teil 2: http://www.youtube.com/watch?v=WOZd3iCknZU
Teil 3: http://www.youtube.com/watch?v=qRWAyM26YV8
Teil 4: http://www.youtube.com/watch?v=qQ9Amuri6G8
Teil 5: http://www.youtube.com/watch?v=Z2ullkbVCL8

(Die Clips sind schon mindestens fünf Jahre alt. Teil 1 wurde mittlerweile über 885.000 Mal gesehen, die anderen vier Teile verzeichnen jeweils zwischen 350.000 und 430.000 Seitenaufrufe. Wer kein Englisch kann: Die englischen Untertitel sind gut und man kann die Clips anglophonen FreundInnen unbesehen empfehlen.)

Nicht ohne Iran

Die USA und EU haben die Afghanistan Konferenz in London dazu missbraucht, dem Iran zu drohen (Google-News).
Dabei hatte es bis vor einigen Tagen noch so ausgesehen, als säße der Iran mit am Verhandlungstisch. Zuletzt hatte Teheran dann seine Beteiligung abgesagt, weil es dort nicht "um die Ursachen der Probleme Afghanistans" gehe, sondern hauptsächlich darum, "mehr Truppen  zu stationieren".

Fundstücke LIV

Saudi-Arabien vermeldet einen umfassenden Sieg an der Grenze zu Jemen (gegen die Houthi-Rebellen) und zieht ab, meldet Al Jazeera.

Pakistan will nicht bedingungslos in eine nukleare Abrüstungsrunde einsteigen, teilt DAWN mit. Und nicht nur Indien hat Probleme mit dem schwach ausgefallenen Süd-West-Monsun letztes Jahr. Auch Pakistan muss Wasser sparen (DAWN).

Einen Blick in die Zukunft der Kriege mittels Drohnen wagt die Asia Times. Auf neue unheimliche Weise wird hier die Orwellsche Vision von 1984 aktuell: "Die drei Großmächte kämpfen selten auf ihrem Territorium, nur die einschlagenden Raketenbomben (...) terrorisieren die Bevölkerung" (wikiipedia).

Was ist eigentlich mit Madagaskar? Der südafrikanische Mail&Guardian hat relevante Infos...

FR online hat die LeserInnen abstimmen lassen, ob sie für ein Ende des Afghanistan Einsatzes sind. Welt Online lässt dagegen das Thema "Mehr Soldaten nach Afghanistan?" diskutieren. Beides klicken, der Vergleich lohnt!

telepolis greift einen UN-Bericht auf, dem zu Folge sich Verschleppungen und Geheimgefängnisse seit 9/11 in zahlreichen Ländern ausgebreitet haben.


Die junge welt rechnet vor, dass mit den zwei Mrd. US-Dollar, die die WM-Bauten Südafrika gekostet haben, etwas die Häflte des  derzeitigen Bedarfs von 5,5 Mio.Häusern und Wohnungen hätte errichtet werden können.

Interessante Hinweise zur Frage, warum die Kinder der Ärmsten kaum (guten) Schulunterricht erhalten, finden sich im Economist (mit Grafik).

34 Millionen Jobs gingen bisher durch die Finanzkrise verloren.

Eine Meldung, die eigentlich in die Haiti-Berichterstattung gehört, leider aber (mal wieder) nur bei epo.de zu finden ist: Der IWF vergibt Mittel der Katastrophenhilfe auf Kredit.

Spiegel Online meint, der Einsatz von DDT zur Bekämpfung Malaria-übertragender Mücken sei gefährlich und der Regenwaldschutz gehöre in die Hände der indigenen Bevölkerung.

Man wagt es kaum zu hoffen: Lagos (Nigeria) soll eine S-Bahn kriegen, ein S-Bahn-Netz sogar. Die Bauarbeiten sollen dieses Frühjahr beginnen.


Ein kleiner internationaler Erfolg für Nollywood zeichnet sich hier ab (NEXT).

Ein feiner Beitrag in der taz-Debatte zu Feminismus und Islam.

Unter den Taliban verboten, jetzt wieder erlaubt: Hundekämpfe in Afghanistan.

Cleverer intervenieren

Zu den Menschenrechtsverletzungen durch den Wahlsieger und bisherigen Präsidenten in Sri Lanka äußert sich die WoZ ausführlich. Ein interessanter Kommentar zum dortigen Wahlergebnis steht in der taz. Zwei Sätze sind ein Zitat wert:

Der Westen dachte, Rajapaksa [der Wahlgewinner und neue Präsident] könne den Krieg gegen die Guerilla ohne westliche Hilfe nicht gewinnen. Er tat es mit tatkräftiger Unterstützung der Regierungen in Peking und Delhi, die ihm zudem noch genug Geld für Entwicklungsprojekte ausliehen, um seine bäuerliche Wählerbasis zu erhalten.

Vgl. dazu auch "China wird zur neuen Weltbank" (FTD), "Spinnen die Griechen?" (Herdentrieb) und "China will not be the world's deputy sheriff" (FT).

Und wieder Jos

Bei der Berichterstattung über die Kämpfe in Jos, der Hauptstadt des nigerianischen Bundesstaates Plateau, hat sich das Gros der deutschen Medien wieder einmal zu einfach gemacht: Religiöse Unruhen sind das; es ist ein "Hetzen, Jagen, Töten".
Das passt zwar in's Bild, verschleiert aber die tatsächlichen Ursachen. Denn auch in Afrika werden gewaltförmige Konflikte von interessierten Kreisen geschürt und folgen definierten - wenn auch meist nicht formulierten - Interessen.
Hier nun einige der wenigen nachdenklichen und informierteren Pressestimmen zu dem Massaker. Typisch für diese Beiträge ist, dass die Kollegen Kontakt zu Fachleuten oder gut informierten Betroffenen aufgenommen haben. Agenturmeldungen abschreiben, reicht nicht.
Und auf die miesen wirtschaftlichen Bedingungen zu verweisen oder nach dem Staat rufen, reicht auch nicht. Diese Konflikte sind nicht mit wirtschaftlichen oder polizeilichen Mitteln zu lösen. Hier müssen Interessen öffentlich formuliert, diskutiert, vermittelt und dann zu politischen Kompromissen verdichtet werden, die für alle Seiten akzeptabel sind. Nur so ist zu verhindern, dass die Menschen wieder aufeinander gehetzt werden.

Fundstücke LIII

Vergleichsweise wenig hört man von den bevorstehen Wahlen in Sri Lanka. Hier Artikel aus der ToI, einer (mit wichtigten Einblicken) aus dem Project Syndicate, taz, AJE (2). Hier die Google News-Suche engl. und dt.

Das Z-Net bietet eine Übersetzung einer Erklärung von Noam Chomsky vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Chomsky hielt die Ansprache bereits am 23. Juli 2009 im Rahmen des Themendialogs zu 'Responsibility to Protect' ('Verantwortung zum Schutz', R2P). Die kritischen Anmerkungen sind lesenswert. P.S.: Auch Ngugi wa Thiong'o war geladen. 

Ein Umdenken bei der Armutsbekämpfung (und bei der (De-)Regulierung wirtschaftlicher Aktivität) fordert Jomo Kwame Sundaram, stellvertretender UN-Generalsekretär für wirtschaftliche Entwicklung. in diesem ins Deutsche übersetzten Text des Project Syndicate.
Dass die Sterblickeit in Entwicklungsländern in neuester Zeit selbst dann sinkt, wenn dort Krieg herrscht, ist das Ergebnis einer neuen Studie, die epo.de präsentiert. Als einer der wichtigsten Gründe für die Entwicklung werden Impfprogramme genannt. (Auch gehen die Autoren davon aus, das die Schätzungen der Opferzahlen in der DR Kongo seit Anfang des Jahrhunderts um zwei Drittel zu hoch liegen.)


Die größte Freihandelszone der Welt: die südostasiatische ASEAN + China, Australien und Neuseeland. Die junge welt berichtet ausführlich.
Chinas Devisenreserven sind trotz der aktuellen Finanzkrise auf 2.400 Millarden US-Dollar (FTD) gewachsen. Lateinamerika und die Karibik sind immerhin fast ohne Schuldenzuwachs durchgekommen (Bloomberg).

Le Monde Diplomatique bietet diesen Monat gleich zwei gute Hintergrundberichte über "ausländische Direktinvestitionen in die Landwirtschaft", sprich Landnahme (land grabbing) in Afrika (Überblick), (Fallbeispiel Sierra Leone; Firma Addax).

Wer aus Zeitmangel oder wegen fehlender Sprachkenntnisse den in den letzten Fundstücken verlinkten Artikel über den zentralasiatischen Energiepoker nicht gelesen hat, dem bietet der Spiegelfechter eine neue Chance: In seinem Stück "Das Great Game ist entschieden", spitzt er die jüngsten Entwicklungen in dieser geostrategisch gerade für Europa ziemlich kitzeligen Angelegenheit sehr gelungen zu. Im Iran werden derweil weitere Ausschreibungen für Investitionen über weitere 20 Mrd. US-Dollar in den Energiebereich erwogen.


Ein wirklich spannender Beitrag von telepolis über "einfaches" - weil im lateinischen Alphabet geschriebendes - Arabisch: "Arab-easy", Arabizi.
Eine ebenso amüsante wie aufschlussreiche Glosse über heilige SMS ist in der pakistanischen DAWN nachzulesen. Auch die 338 (!) (Stichtag 18.1.) Postings von LeserInnen haben es zum Teil in sich.
(Erfreulich: Anders als in dt. Kommentarpostings meist üblich, kommen die UserInnen nicht von Hölzchen auf Stöckchen.)
Einen Comic namens Footnotes in Gaza über weitgehend unbeachtet gebliebene Massaker an Palästinensern in Gaza im Jahr 1956 hat der US-Amerikaner Joe Sacco veröffentlicht. Dazu bedient er sich des von ihm geschaffenen Genre des "Comic-Journalismus". Hier ein Interview mit dem Autor in Aljazeera und eine Kritik der Footnotes in Spiegel Online. Auch ein Web-Video-Interview liegt vor.

Eine Reportage aus "einem der größten Slums Lateinamerikas" in Bogotá, Kolumbien bietet die WoZ.

Verfassungskrise?

Erst verschwand er wochenlang von der Bildfläche, galt gar als tot - nun hat sich herausgestellt, dass Umaru Yar'Adua, der Präsident Nigerias, schwere Hirnschäden erlitten hat. Im Bezug auf die Frage, wer nun die Regierungsgeschäfte übernehmen soll, scheinen Demokratieaktivisten zu fürchten, dass sich das Militär einschaltet. Eigentlich ist alles ganz einfach, denn in Artikel 146 (1) der nigerianischen Verfassung heißt es:

The Vice-President shall hold the office of President if the office of President becomes vacant by reason of death or resignation, impeachment, permanent incapacity or the removal of the President from office for any other reason in accordance with section 143 of this Constitution.

Eine Ärztekommission muss feststellen, dass der Präsident sein Amt nicht mehr ausüben kann.
Leider  ist die Sache in Wirklichkeit wohl wesentlich komplizierter und es wird sicherlich Versuche geben, Goodluck Jonathan, der aus dem Nigerdelta stammt, an der Ausübung der Regierungsgeschäfte zu hindern. Der Christian Science Monitor berichtet darüber hinaus, dass die Friedensverhandlungen mit MEND bereits ins Stocken geraten sind.

Helfen ohne Hindernisse

Die FAZ schwebt in bezug auf Haiti offensichtlich in einem Paralleluniversum, das so geht:

Doch was dem Land bisher geschadet hat, weil die demokratischen Pflänzchen nur zart blühen und die Wirtschaft noch immer darniederliegt, könnte sich nun als Vorteil erweisen. Denn ohne jeden Zynismus muss man feststellen: Ein „gescheiterter Staat“ kann ausländischen Helfern keine Hindernisse in den Weg legen.

Trotz einer erfreulich knappen und genauen Analyse einiger der Ursachen für die desolate Situation in Haiti, fantasiert auch die taz - von einem "Neustart für ein kaputtes Land". Ähnlich die FR:

Den heiligen Strom sanieren

Delhi will mit Hilfe der Weltbank den Ganges, den größten Fluss Indiens sanieren, berichtet Spiegel Online. Dort gruselt man die LeserInnen mit Leichenteilen, hat jedoch nur einen einzigen Satz fütr Industrieabwässer übrig. Die junge welt bettet die Nachricht in eine gelungene Reportage ein - unterschlägt aber, dass die Weltbank nicht nur drei Mio. US-Dollar für die Vorbereitungen sondern auch eine Mrd. Dollar für die Durchführung des Projekts vorschießt. Aus Delhi kommen weitere 2,2 Mrd. Bis 2020 soll der Fluss wieder sauber sein.
Hier noch der Link zu indischen Umwelt-Aktivisten, die sich für einen sauberen Ganges einsetzen und sogar Untersuchungen zur Wasserqualität durchführen.

Fundstücke LII

"Staatsmilliarden für Atomexporte" - nach Brasilien, besichert mit Hermes Bürgschaften und Siemens profitiert einmal mehr. Die taz hat mehr (2). (Mediawatchblog möchte in diesem Zusammenhang an diesen, in Fundstücke XLIII verlinkten Beitrag erinnern, der Ende Oktober 2009 bei Telepolis zu lesen war.)
Indien setzt dagegen verstärkt auf Solarenergie: Laut Spiegel Online will man in den nächsten zehn Jahren 20.000 MW installieren - das enspricht 20 großen Kernkraftwerksblöcken.
Den großen zentralasiatischen Energiepoker schildert die Asia Times aus Sicht von Russland, Iran und China. Lesenswert sind nicht zuletzt die Passagen über die mögliche zukünftige Rolle der Türkei (mit interessanten Karten). Auch Rolle und Bedeutung der Ostsee- und der Nabucco-Pipe werden angesprochen.

Interessante Aspekte zur Diskussion über das westliche Eingreifen in Jemen trägt die Asia Times bei (1), (2). Auch im Z-Net finden sich wichtige Hinweise. Dort sind mittlerweile 200.00 Menschen vertrieben.
In Pakistan gab es letztes Jahr 12600 zivile Tote im "Krieg gegen den Terror" - mehr als in Afghanistan oder im Irak.
Es gibt keine völkerrechtlich hinreichende Legitimation für den Irak-Krieg. Das wird langsam amtlich - zumindest in den Niederlanden.

Die UN-Mission in der DR Kongo ist beendet und die Soldaten sollen bis 30. Juni abgezogen sein, meldet Al Jazeera.

Wenn sich das rumspricht, könnte es für die christliche Seefahrt auch in anderen Küstengewässern schwierig werden: Piraterie stärkt ostafrikanische Fischbestände heißt es bei Spiegel online Wissenschaft. In Ghana rüstet die Regierung die Fischer jetzt mit Kameras aus, um illegale Trawler zu dokumentieren. IRIN hat die Story.

Aufschlussreiches über chinesische Wirtschaftspolitik in Afrika findet sich bei Foreign Affairs.Die Bedeutung Chinas als Standort von Forschung und Entwicklung wächst rasant: "Get ready for China's domination of science", meint der New Scientist. Das Land führe heute bereits bei "composites, ceramics and polymer science and [has] a strong presence in crystallography and metallurgical engineering. (...) Agricultural research is also expanding (...)"

Ziemlich neu im Netz ist "Charity Watch". Die Organisation bemüht sich um mehr Transparenz bei deutschen Organisationen, die Spenden annehmen, beschränkt sich allerdings nicht auf entwicklungspolitische NRO. Hat tip für den Hinweis geht an Schwester Jenny, danke!

Weil solche Nachrichten immer zu wenig Aufmerksamkeit finden: Die Kupferbergleute in Chile streiken; junge welt.

Einen zackigen Populisten nennt die FR den neuen Entwicklungsminister Dirk Niebel in einem Kommentar.

Access denied

Zugang verweigert. Google in China: Ziemlich verblendet, wie die Kollegen so dahinschreiben, Google drohe China mit Rückzug. Mit Verlaub; da lachen ja die Hühner.
Diesen Kommentar im dt. Sprachraum kann man halbwegs unbesehen empfehlen. Aber niemand fragt, was eigentlich passiert, wenn Inder und/oder Chinesen einmal die besseren Such-Algorithmen zu bieten haben sollten und unsere Profile erstellen - und nicht mehr wir ihre.
Mediawatchblog empfiehlt, sich den Fakten etwas sachlicher zu nähern. Es geht um Informationen (über die NutzerInnen), Macht und Märkte. Google (Yahoo, Microsoft) und all die anderen werden in China bleiben - wenn sie dürfen.

Arbeit, Gerechtigkeit, Solidarität?

Sollte das ein erster Schritt auf dem Weg zur Rückkehr zu einer Zivilregierung werden?  Sekouba Konate, Der aktuelle Militärherrscher in Guinea macht der Opposition ein Angebot zur Bildung einer Übergangsregierung. ( Al Jazeera, Guinea Oye!, 2, 3, 4 Guardian).
"Will Price of Transition to Civilian Rule Be Amnesty for Military’s September 28 Attack?", fragt Guinea Oye!. (Damals kamen bei einem Massaker während einer Demonstration über 150 Menschen ums Leben.) Die Überlegung liegt nahe.
Doch ohne ein Signal aus dem Westen (von Frankreich), dass man im Gegenzug die Interventionsdrohungen (2) fallen lässt, wäre ein solches Entgegenkommen wohl kaum denkbar.
Vor kurzem erst war ein Anschlag auf Moussa Dadis Camara (den Vorgänger von Konate) de facto erfolgreich. Camara trug Kopfverletzungen davon, von denen er sich bisher nicht erholt hat. Guineische Regierungsstellen machten Frankreich für den Anschlag verantwortlich.

Elendsgebiet Krankenhaus?

"Kann ein Lächeln Leben retten?", fragt ganz feuilletonistisch der Freitag (in einem aus dem britischen Guardian übernommenen Beitrag) und stellt fest: "Nun reisen auch Models in Elendsgebiete, um mit ihrer Prominenz die Arbeit von Hilfsorganisationen zu unterstützen."

Was war passiert? Eine junge fotogene Dame besucht ein Krankenhaus in Kairo, in dem Kinder mit angeborenen Fehlbildungen (v.a. Lippen- und Gaumenspalten) operiert werden - finanziert mit Geldern, die eine US-Wohltätigkeitsorganisation in Industrieländern akquiriert.

Abgesehen davon, dass ein Kairoer Krankenhaus kein Elendsgebiet im engeren Sinne ist, geht der ganze Artikel in eine merkwürdige Richtung: 'Kritisch' wird gefragt, ob das nicht ganz schön eigennützig von dem Model und der Modebranche sei, ihre Geschäfte mittels der medialen Unterstützung zu fördern, die das Engagement für Wohlfahrtsorganisationen in der Regel mit sich bringt. Dabei ist dies die Frage, die am unwichtigsten ist. Und es ist bezeichnend für die Verfasstheit unserer Gesellschaft und Medien, dass sie die Mildtätigen für wichtiger halten als die Armen, denen die Gaben doch in erster Linie zukommen (sollen).

Fundstücke LI

Verschiedene thematische Rückblicke auf 2009 bietet epo.de: "Artensterben ging 2009 ungebremst weiter" sowie "Gewalt und Repression gegen Journalisten nehmen zu" und "Weltbevölkerung wuchs 2009 um 83 Millionen".
Unter der Überschrift "Beijing and not Bonn" rechnet Al Ahram Weekly ziemlich gründlich mit dem ergebnislosen Klimagipfel ab.
Einen Rückblick auf die Weltwirtschaft im letzten Jahrzehnt bieten die Baustellen der Globalisierung.

Auch die aktuelle Liste der Top 25 unterdrückten Stories in 2009/10 des Project Censored (davon zehn aus Entwicklungsländern) gehört in jeden glaubwürdigen Jahresrückblick. Die Themen Nr.3 und Nr. 17 wurden auch im Mediawatchblog angesprochen.

Und diese Meldung gehört hoffentlich bald auch zur Liste des Projektes: "Missbildungen von Neugeborenen: Heute Fallujah, morgen Gaza?"hatte Mediawatchblog im November gefragt (Fundstücke XLVI). Hier eine aktuelle Meldung von Xinhua zu dem Thema. Phosporbomben müssen international geächtet werden.

In Marokko hat es "geklappt". Doch stehen Regimewechsel in Algerien, Ägypten, Libyen, and Tunesien noch bevor. Das Project Syndicate gibt einen kurzen Überblick.

Man kann nicht alles selber recherchieren - aber man wundert sich doch. Nach Weihnachten entstand der Eindruck, als sei Al Kaida überraschend in den Jemen umgezogen. "Wie viele Al-Kaida-Kämpfer gibt es im Jemen?", fragt zu Recht der "Mein Parteibuch Blog". Denn selbst Spiegel Online wusste es vor kurzem noch besser:(1),(2).

Ach ja, Guinea: Die Website Guinea Oye! ist sehr zu empfehlen - insbesondere die Beiträge "An Israeli’s $10M Contract to Train Ethnic Militia Raises Many Issues" (übernommen aus Haaretz) und "China to Fuel Africa’s Growth: Swapping Infrastructure for Oil Wins Out over Western “Aid” with Strings Attached". Hat tip geht an Net News Global.

China besser verstehen: Wer das Spiel go (urspr. chin.: weiqi) kennt und gut Englisch kann, sollte möglichst dieses Stück aus der Asia Times über chinesisches strategisches Denken lesen.

Die Opfer von Säureattentaten in Pakistan hoffen auf neue Gesetze, die die Verfolgung  der Täter verbessern. Ein Richter des Obersten Gerichtshofes hat sich der Sache ebenfalls angenommen, berichtet DAWN.

Die Schatten, die die Menschenrechtsverletzungen im Rahmen des "war on terror" werfen, sind lang und dunkel. Sie werden uns wohl noch eine ganze ganze Weile beschäftigen. Hier nur die zusammengesammelten Schlagzeilen seit 30.12. - ohne zusätzliche Recherche: (1), (2), (3).

Verbot von Handfeuerwaffen mit Hilfe von Frauen durchsetzen

Diesmal also Finnland. Wieder schießt jemand blindwütig um sich - wieder sterben Menschen. Lesen Sie dazu einen Gastkommentar von Florella Hazeley, einer Demokratie- und Friedensaktivistin aus Sierra Leone. Sie arbeitet für das Sierra Leone Action Network on Small Arms (SLANSA).

Angesichts ihres Textes fragt man sich unwillkürlich, ob es tatsächlich erst eines mehrjährigen grausamen Bürgerkrieges bedarf, bevor sich die Erkenntnis durchsetzt, dass Handfeuerwaffen konsequent aus dem Verkehr gezogen werden müssen und im Prinzip überhaupt nicht in Privathaushalte gehören - auch nicht in die von Sportschützen.

Was Florellas Kommentar darüber hinaus lesenswert macht, ist die Tatsache, dass weltweit Männer schießen und Frauen dabei sterben und dass die Wahrnehmung genau dieser Bedrohung durch bedrohte Frauen einen Hebel zur Durchsetzung der Waffengesetze bietet. Lassen wir uns also von einer Westafrikanerin belehren: